Hier können alle Beiträge gepostet werden, die in direktem Bezug zur Nationalen (Öffentlichen) Sicherheit stehen.

Zitat von Excubitor

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Tagesspiegel - "„Der Staat ist nicht wehrlos“: Berliner Ex-Ermittler fordert härteres Vorgehen gegen Clankriminalität"
"Sjors Kamstra war als Oberstaatsanwalt lange für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität zuständig. Er sagt: Clankriminalität kann man nicht ausrotten.

382 Einsätze wegen Clankriminalität hat es im vergangenen Jahr in Berlin gegeben.© Foto: Paul Zinken/dpa 382 Einsätze wegen Clankriminalität hat es im vergangenen Jahr in Berlin gegeben.
Der langjährige Berliner Oberstaatsanwalts Sjors Kamstra fordert weiterreichende gesetzliche Möglichkeiten für Polizei und Staatsanwaltschaft im Kampf gegen die Clankriminalität: bei der Einziehung von Vermögen, bei der Video-Befragung von Opfern und Zeugen und beim Abhören von Verdächtigen in Wohnungen. „Der Gesetzgeber tut sich manchmal schwer und das verwundert mich.“

Der Kampf gegen kriminelle Clans ist nach seiner Einschätzung allerdings nicht endgültig zu gewinnen. „Ich sage ganz deutlich: Wir sind nicht in der Lage, dieses Phänomen auszurotten“, sagte Kamstra, der Chefermittler gegen organisierte Kriminalität war und seit Anfang Juli im Ruhestand ist, dem Sender RBB.

[...]"

Mehr dazu unter:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/po...it8a?li=BBqg6Q9

Kommentar
Der Mann hat es auf den Punkt gebracht. Ausrotten wird man das Übel nicht gänzlich können, doch so klein "bügeln", dass es für die Kriminellen keinen Sinn mehr macht, dürfte möglich sein.
Solche Forderungen gab es schon viele und öfter. Doch bislang wurden keine davon von den Verantwortlichen in der Politik erhört, geschweige denn überhaupt wahrgenommen.
Der Staat wäre alles andere als wehrlos. Doch mit Rechtsstrukturen, welche die Kriminellen mehr schützen als ihnen schaden, noch dazu eine verweichlichte Handhabung derselben im Umgang mit den Kriminellen erklärt das Ergebnis von selbst. In kaum einem anderen Land der Welt fühlt sich die OK (Organisierte Kriminalität) so wohl wie in Deutschland, weil sie hier bei näherer Betrachtung so gut wie gar nicht vom Staat behelligt wird. Egal, ob nun türkisch-arabische Clans, oder Camorra, Ndrangheta und Cosa Nostra, die NRW schön unter sich aufgeteilt haben, von der Russenmafia ganz zu schweigen; alle fühlen sich hier pudelwohl und haben mittlerweile schon Milliarden-Imperien jenseits der Kriminalität aufgebaut, mit denen sie ihren legalen Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse deutlich verbessert haben. Selbst die nicht wirklich konsequente Übernahme des italienischen Anti-Mafia-Gesetzes zur Beschlagnahme kriminell erworbener Vermögen hat Deutschland da nicht entscheidend weiter gebracht.
Wenn man weiter so lasch operiert wie bisher, wird man diesen Kampf endgültig verlieren ...

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Excubitor, am 03.07.2020, 20.23 Uhr.

Zitat von Excubitor

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Euronews - "Verfassungsschutzbericht 2019: Gewaltbereitschaft in allen Bereichen gestiegen"
"Die Zahl der Straftaten in Deutschland sei 2019 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesteigen. Verfassungschutzpräsident Thomas Haldenwang und Bundesinnenminister Horst Seehofer zeigten sich bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts am Donnerstag in Berlin alarmiert.

Für physische und psychische, für tatsächlich ausgeübte und für angedrohte Gewalt, für Rechtsextremismus, für die sogenannte Neue Rechte, für Linksextremisten und Islamisten sei außerdem eine gestiegene Gewaltbereitschaft zu verzeichnen. "Wir müssen auch die geistigen Brandstifter benennen", so der Verfassungschutzpräsident.

"Leibhaftig gewordener Hass, der im Internet kursiert"
Das Personenpotential des rechtsextremistischen Spektrums sei im Jahr 2019 um 33 Prozent gestiegen und zwar auf 32.080 Personen. Täter seien in vielen Fällen der "leibhaftig gewordene Hass, der im Internet kursiert", so Haldenwang.

Die Zahl der antisemitisch motivierten Straf- und Gewalttaten sei in 2019 um 17 Prozent gestiegen. Der Verfassungsschutzpräsident verwies auf den Anschlag in Halle an der Saale am 9. Oktober 2019.

[...]
Linksextreme Straftaten zeigten eine "neue Qualität". Hotspot der Gewalt sei Leipzig gewesen.

Die Bedrohungslage durch islamistische Kräfte sei weiter "auf hohem Niveau angespannt".

Am Schluss seines Vortrags richtete der Verfassungsschutzpräsident eine Warnung an alle potentiellen Strafttäter, im realen Leben und online: Der Staat werde entschieden gegen jede Form der Gewalt vorgehen. Auch im Internet."

Mehr dazu unter:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/vi...xe89?li=BBqg6Q9


Kommentar
Ein schon des längeren bekannter Trend setzt sich fort. Nachhaltige Gegenmaßnahmen lassen sich hingegen kaum feststellen, weshalb die Drohung gegen die Kriminellen am Ende des Vortrags auch nicht einer gewissen Komik entbehrt. Ernst nehmen kann man diese bislang zumindest nicht. Insbesondere Straftaten im Internet gegen ganz normale Bürger sind förmlich zu einer Seuche avanciert und werden so kaum ernsthaft verfolgt, ist zugegebenermaßen, wenn sich jemand auskennt, auch nicht so einfach ... Da das allerdings im Bereich Mobbing, der in Deutschland nicht einmal gesondert unter Strafandrohung steht, schon zu Suiziden geführt hat, muss hier endlich einmal etwas geschehen und zwar dringend ...

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Excubitor, am 09.07.2020, 22.58 Uhr.

FOCUS ONLINE Politik - "Essen als Hotspot -„Gefährlicher als bislang bekannt“: Eklatanter Anstieg bei Clan-Kriminalität in NRW"
Montag, 17.08.2020, 17:23
Die Bekämpfung krimineller Clans ist zu einem Schwerpunkt der Polizei in Nordrhein-Westfalen geworden. Erst am Samstag gab es eine Großrazzia. Innenminister Reul hat nun ein Lagebild zur Clan-Kriminalität vorgestellt. Erschreckendes Ergebnis: die Kriminalität nahm seit 2018 um 30 Prozent zu.

[...]

Fünf Prozent der Clanmitglieder verüben fast ein Drittel aller Straftaten
Gut fünf Prozent der Clanmitglieder verübten im vergangenen Jahr fast ein Drittel aller Straftaten, die durch türkisch-arabischstämmige Großfamilien an Rhein und Ruhr begangen wurden. Dies geht aus dem zweiten Lagebild „Clankriminalität“ hervor, das NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) und der Leitende Kriminaldirektor des Landeskriminalamts (LKA) NRW, Thomas Jungbluth, vorstellten.

Demnach stiegen die Fallzahlen verglichen mit 2018 um mehr als 30 Prozent auf 6104. „Das Phänomen Clankriminalität ist weit größer und gefährlicher als bislang bekannt“.

Mehr dazu unter:
https://www.focus.de/politik/deutschland...d_12329107.html


Kommentar
Das dürfte kaum irgendwie verwunderlich sein, da man in der Politik viel zu spät aufgewacht ist und die hat Jahrzehnte lang "Aufbauarbeit" betreiben lassen, sodass man sie jetzt kaum noch wird wieder loswerden können. Zumindest mit den Mitteln des angeblichen Rechtsstaats ist denen nicht mehr beizukommen, jedenfalls nicht so wie man es derzeit versucht. Da ist noch viel mehr Konsequenz erforderlich, wenn das überhaupt was bringen soll; d. h. im Minimum zweimal die Woche unangekündigte Razzien in den einschlägigen Geschäftsbereichen. Und schön aufpassen, dass nur wenige zuvor davon wissen, damit das nicht schon vorher von Leuten innerhalb der Polizei ausposaunt wird.

FOCUS ONLINE Politik - "Ermittlungen zu Terror-Gruppe in NRW - Bericht aus Moskau alarmiert Behörden: Der IS ruft zu Explosionen in Mietwohnungen auf"
"Sonntag, 23.08.2020, 18:06
Die Ermittlungen gegen eine inzwischen inhaftierte tadschikische Terror-Gruppe in NRW fördern ein bedrohliches Szenario zutage: Schläferzellen der selbst ernannten Kalifatsbrigaden „Islamischer Staat“ sollen durch Attentate mit Bombendrohnen, Gift und chemischen Artilleriegeschossen den Dschihad nach Deutschland und Westeuropa bringen.

[...]

Anschläge als Rache für erlittene Gebietsverluste
NRW-Staatsschützer deuteten die Aussagen des Schweizer IS-Kämpfers als Beleg dafür, dass „die Sheikhs“ der zurückgedrängten IS-Truppe im Jahr 2019 dazu aufriefen, massiv auf dem alten Kontinent zurückzuschlagen. Laut Vermerken der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf soll die IS-Kommandoebene bei „Schläferzellen (…) für die erlittenen Gebietsverluste in Syrien und im Irak (…) Anschläge in Westeuropa angeordnet haben.“

Und so knüpften die Strafverfolger Bezüge zu einer Terror-Zelle tadschikischer Flüchtlinge, die Ende April überwiegend in NRW verhaftet wurde. Es geht um Mordpläne gegen einen Neusser Islamkritiker und einen albanischen Geschäftsmann. Auch wurden zwei Pistolen sichergestellt. Als die Ermittler den mutmaßlichen Chef der Gruppe im März 2019 in Wuppertal verhafteten, führte die so genannte Takim-Zelle ihren „Heiligen Krieg“ unbeeindruckt weiter.

[...]

Anleitungen zum Bombenangriff per Drohne
Die NRW-Staatsschützer zogen Parallelen zu ihrem Terrorverfahren. Im Laufe der Nachforschungen hierzulande fanden sich bei den tadschikischen Verdächtigen in NRW Anleitungen zum Bombenangriff mit Drohnen. Auch lud man sich bei Telegram das „Küchenbuch für Mudschahedin“ herunter, um Sprengkörper herzustellen.

Zugleich stellten die Terrorfahnder nach und nach fest, dass Mitglieder der Gruppe sich im Internet über Kurse zum Gleitfallschirmspringen oder Fliegen am Tegernsee oder in Bitburg erkundigten. Die Stadt in der Eifel liegt nahe der US-Base Geilenkirchen, von der die großen Luftraumaufklärer „Awacs“ starten, die auch in Syrien, dem Irak und Jordanien aktiv waren.

"Gasexplosionen in eigens angemieteten Wohnungen"
Im März 2020 sorgte ein Bericht einer BKA-Verbindungsbeamtin aus Moskau bei den NRW-Sicherheitsbehörden für zusätzlichen Alarm: Darin schilderte sie neue Erkenntnisse über IS-Anschlagspläne. So forderten die Emire der selbst ernannten Kalifatsbrigaden „die Attentäter auf, gezielt Anschläge mit Kraftfahrzeugen durchzuführen, wie gerade erst in Berlin geschehen. Ferner sollten die entsandten „Gotteskrieger“ Gasexplosionen in eigens angemieteten Wohnungen“ durchführen. Die Angriffe sollten möglichst viele Opfer nach sich ziehen.

Lange Zeit hatten die Staatsschützer tadschikische Extremisten nicht auf ihrem Schirm. Hinweise auf islamistische Umtriebe aus Zuwanderergemeinden des postkommunistischen zentralasiatischen Staates fehlten nahezu. Zwischen 2011 und 2017 waren die Mitglieder der Terrorzelle Takim nach Deutschland eingereist und hatten einen Asylantrag gestellt. Beim BAMF gaben sie sich als Opfer der Nachstellungen durch den tadschikischen Geheimdienst aus. Manche bekannten offen, dass sie radikal-islamische Salafisten seien, die man verfolgt habe. Die deutschen Behörden schöpften keinen Argwohn, sondern gewährten einen vorläufigen Bleibestatus.

[...]

Brisantes Telefonat mit Kopf von Terror-Gruppe belauscht
Nach und nach enttarnten die Strafverfolger in Düsseldorf und beim Staatsschutz Mönchengladbach ein höchst schlagkräftiges Netzwerk, das weit über NRW hinaus enge Kontakte zu kaukasischen Terroristen in Europa pflegte.

Am 11. September 2019 belauschte man ein brisantes Telefonat: Einer der Köpfe der Takim-Einheit in NRW rief einen Kombattanten in Österreich an. Der 24-jährige Tschetschene Magomed D. saß gerade eine Strafe im Linzer Gefängnis ab, weil er beim Ausreiseversuch nach Syrien erwischt und verurteilt worden war. Man unterhielt sich über das Befinden des Amirs (Anführers), der ebenfalls in der Alpenrepublik einsaß. Wie Magomed D. an das Handy im Knast kam, ist noch unklar. Zwei Monate später enttarnten die österreichischen Sicherheitsbehörden eine Gruppe Tschetschenen, die Anschläge auf den Weihnachtsmarkt am Wiener Stephansplatz und in Deutschland geplant haben sollen. Derzeit ist nicht klar, ob die NRW-Zelle in entsprechende Vorhaben eingebunden war.

Über den Jahreswechsel 2019/2020 hinweg wollte der Porsche-Konzern eine Lackieranlage in Stuttgart-Zuffenhausen abbauen. Erneut zog einer der Köpfe der Takim-Gruppe die Strippen: Ein Verwandter führte als Subunternehmer dort die Arbeiten aus. Der Terrorchef organisierte etwa 60 Arbeiter, um den Lohn für einen „inhaftierten Bruder“ zu sammeln. Bei der Observation der Baustelle entdeckten die Terrorfahnder vom Rhein laut einem Vermerk „zahlreiche Tschetschenen aus Frankreich, zu denen vielfältige staatsschutzrelevante Erkenntnisse im In- und Ausland vorliegen“.

Als Abschiebungen drohen, gerät Gruppe in Panik
Über ein Jahr lang beobachteten die hiesigen Sicherheitsorgane die Aktivitäten der Takim-Zelle, ehe die Bundesanwaltschaft den Fall übernahm. Als die Behörden zwei tadschikische Dschihadisten im Herbst 2019 in ihre Heimat abschieben wollten, geriet die Truppe in Hektik. Zum einen suchte man bei „französischen Brüdern“ einen Unterschlupf, zum anderen galt es, falsche Pässe über einschlägige Kanäle zu beschaffen. Letztlich waren die zuständigen staatlichen Stellen schneller. Die beiden Terrorverdächtigen mussten ausreisen und gerieten in die Hände tadschikischer Sicherheitsbehörden.

Ein Zustand, der sich alsbald änderte. Den Ermittlungen zufolge gelang es der Takim-Zelle, über Mittelsmänner ihre beiden Komplizen gegen Schmiergelder zu befreien. Einer von ihnen machte sich auf den Rückweg nach NRW. Ende April wurde der Dschihadist in Albanien aufgegriffen. Nach einem Auslieferungsersuchen landete er am 3. August in Frankfurt/Main. Beamte des Präsidiums Düsseldorf nahmen ihn fest. Seither sitzt er in Untersuchungshaft."


Sehr ausführlich dazu die Quelle:
https://www.focus.de/politik/deutschland...d_12349922.html


Kommentar
Schön, dass die Bevölkerung auch mal endlich über die Vorkommnisse informiert wird.
Da kann man mal wieder sehen, wie einfach es ist, als Terrorist auf ganz normalem Weg in Deutschland zu einer zumindest zeitweiligen Aufenthaltserlaubnis zu kommen und/oder seine "Waffenbrüder" zur Anschlagsplanung gegen andere Länder aufzusuchen. Solche Nachlässigkeiten müssen mindestens genauso bekämpft werden wie der Terrorismus, weil der Kampf gegen letzteren sonst keinen Sinn macht ...

Die Menschen in diesem Land können dafür dankbar sein, dass es sich zumindest bei vielen der Ausführenden der Terroristen um Dilettanten gehandelt hat. Ein wenig mehr Professionalität und wir hätten hier große Probleme, die aber durchaus jederzeit noch eintreten können.

Nach diesem Bericht dürfte eins Fakt sein. Wirklich sicher ist hier gar nichts mehr, Auch wenn mal ein paar von den Terroristen verhaftet werden, "wachsen" ständig weitere nach, da die allgemeine Terrorbekämpfung sowohl national als auch international zu inkonsequent vorgenommen wird. Für allgemeine Panik besteht dennoch bislang kein Grund. Denn dann hätten die Freaks eines ihrer Ziele, nämlich das allgemeiner Angst und Verunsicherung, erreicht, was auf keinen Fall eintreten darf.
Aber es gilt weiterhin vigilia pretia libertatis (Wachsamkeit, der Preis der Freiheit). Auf verantwortlicher Seite darf man auf gar keinen Fall auch nur ein bisschen nachgeben oder sogar noch nachlässiger werden was die Sicherheitsbemühmgen betrifft. Im Gegenteil, man muss diese angesichts der Erkenntnisse leider sogar noch weiter ausbauen, wenn hier alle weiter in einigermaßen Sicherheit leben wollen.

WELT.de - PANORAMA AMOKLAUF IN HEIDELBERG - „Das ist eine Katastrophe, die sich allem Denkbaren entzieht“

"Stand: 20:55 Uhr

[...]

„Den Ermittlungen zufolge ist der Täter kurz vor halb eins in den Hörsaal gekommen und hat um sich geschossen“, sagt ein Polizeisprecher. Die Einsatzkräfte seien durch einen Anruf alarmiert worden. „Der Täter ist geflüchtet und hat sich selbst gerichtet.“

Er hatte nach Angaben der Polizei noch mehr als 100 Schuss Munition dabei. Warum er mit dem Schießen aufgehört habe, wisse man noch nicht, sagte der Mannheimer Polizeipräsident Siegfried Kollmar am Montagabend. Das sei spekulativ, es könne aber nicht ausgeschlossen werden, dass eine bestimmte Person getroffen werden sollte. Der 18-Jährige hätte noch nachladen können.

Er soll die Waffen nicht im Internet, sondern vor einigen Tagen persönlich im Ausland gekauft haben. Es gebe Kaufbelege, sagte Kollmar. Zu klären sei nun, wer jemandem ohne Waffenschein eine Waffe verkaufe. Um den Verkäufer nicht vorzuwarnen, nannten die Ermittler das Land, in dem die Waffen gekauft wurden, nicht. Der Amokläufer sei bisher nicht polizeilich erfasst. Er habe auch keinen Führerschein gehabt. „Das ist schon sehr außergewöhnlich, diese Sachlage“, sagte der Polizeipräsident.

[...]"

Siehe mehr dazu unter der Quelle:
https://www.welt.de/vermischtes/article2...n-entzieht.html

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GMX News Aktuelle News Panorama - "Eine Tote und drei Verletzte bei Amoklauf in Heidelberg - auch Täter tot"

"[...]

Nach dem Amoklauf an der Universität in Heidelberg ist eine junge Frau wenige Stunden nach der Tat ihren schweren Verletzungen erlegen. Der Täter habe ihr in den Kopf geschossen, hieß es am Montag aus Sicherheitskreisen. Es gab bei dem Zwischenfall neben der jungen Frau drei weitere Verletzte.

"Den Ermittlungen zufolge ist der Täter kurz vor halb eins in den Hörsaal gekommen und hat um sich geschossen", sagt ein Polizeisprecher. Dabei hat er mehrere Menschen verletzt. Die Einsatzkräfte seien durch einen Anruf alarmiert worden. "Der Täter ist geflüchtet und hat sich selbst gerichtet." Details lägen noch nicht vor – etwa, ob der Täter mögliche Hinweise auf das Verbrechen hinterlassen hat.

Auf dem labyrinthartigen Gelände habe ein Spezialeinsatzkommando nach einem möglichen zweiten Täter gesucht, teilte die Polizei mit. Gegen 15.15 Uhr dann via Twitter die Entwarnung: Der Mann sei ein Einzeltäter gewesen. "Derzeit ist keine Gefahrenlage mehr gegeben." Ein Bürgertelefon für Angehörige sei eingerichtet.

[...]"

Siehe mehr dazu unter der Quelle:
https://www.gmx.net/magazine/panorama/to...er-tot-36541200


Kommentar

Zwar haben solche Taten fast immer sehr harsche Auswirkungen, es bleibt aber festzuhalten, dass Amokläufe
an Schulen oder schulischen Einrichtungen insgesamt sehr selten, also nichts sind, was die öffentliche Sicherheit
in Deutschland insgesamt gefährden würde.
Um gesellschaftlich soziologische Missstände als Ursache ausschließen zu können, erscheint es bei derlei Taten
immer sehr wichtig, das Warum der Tätermotivation möglichst lückenlos aufzuklären.