Die Zahl der Intensivpatienten hat sich binnen 10 Tagen verdoppelt

#151 von Excubitor , 24.10.2020 22:15

FOCUS ONLINE Gesundheit - "News zur Pandemie - Bundesländer melden 12.622 Neuinfektionen – Zahl der Intensivpatienten binnen zehn Tagen verdoppelt"

"Samstag, 24.10.2020, 21:36

[...] Alleine NRW meldet mehr als 4000 neue Fälle am Samstag.[...]


21.15 Uhr: [...]
In Deutschland beträgt dieser Wert (Anm.: Die 7-Tage-Inzidenz, also wie viele Neuansteckungen auf 100000 Einwohner binnen 7 Tagen) nach Angaben des Robert Koch-Instituts zurzeit 68,4.

19.59 Uhr: Die Zahl der Corona-Patienten in intensivmedizinischer Behandlung in Deutschland hat sich auf 1203 erhöht. Dies waren laut dem Intensivregister der Deutschen interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) vom Samstag 82 mehr als am Vortag. Zehn Tage zuvor waren es mit 602 intensivmedizinisch behandelten Patientinnen und Patienten nur etwa halb so viele gewesen.

Von den aktuellen Intensiv-Patienten, die mit dem Coronavirus infiziert sind, werden demnach 533 invasiv beatmet. Dies entspricht einem Anteil von 44 Prozent. Dies waren 55 mehr als am Freitag. Zehn Tage zuvor waren es demnach 323 invasiv, also durch eine Intubation beatmete Patientinnen und Patienten gewesen. Fälle von Atemunterstützung etwa durch eine Sauerstoffmaske sind nicht berücksichtigt.

Noch keinen Engpass gibt es den Angaben zufolge bei der Zahl der freien Intensivbetten, die mit 7937 angegeben wurde. Dazu gibt es eine Notfallreserve von 12.758 Intensivbetten, die innerhalb einer Woche zur Verfügung gestellt werden könnten. Allerdings gibt es einen Mangel an qualifizierten Pflegekräften.

Insgesamt wurden demnach seit Beginn der Corona-Pandemie 19.451 intensivmedizinische Behandlungen von mit dem Coronavirus infizierten Patientinnen und Patienten abgeschlossen. Davon starben 4487, was einem Anteil von 23 Prozent entspricht.

[...]"

Weitere Nachrichten zur Pandemie unter der Quelle:
https://www.focus.de/gesundheit/news/cor...d_12459149.html

Das DIVI-Intensivregister finden Sie stetig im "Daily Update":
SARS-CoV-2/ Covid-2019 - Daily Update for Germany (7)


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Die Zusammenfassung der aktuellen Lage seitens des RKI

#152 von Excubitor , 25.10.2020 18:11

"Täglicher Lagebericht des RKI
zur Coronavirus-Krankheit-2019
(COVID-19)

25.10.2020 – AKTUALISIERTER STAND FÜR DEUTSCHLAND

[...]

Zusammenfassung der aktuellen Lage

Aktuell ist ein beschleunigter Anstieg der Übertragungen in der Bevölkerung in Deutschland zu
beobachten. Daher wird dringend appelliert, dass sich die gesamte Bevölkerung für den Infektionsschutz engagiert.

Die Inzidenz der letzten 7 Tage ist deutschlandweit auf 74,9 Fälle pro 100.000 Einwohner (Einw.)
angestiegen.

• Die 7-Tage-Inzidenz liegt in den Bundesländern Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen
und im Saarland über der bundesweiten Gesamtinzidenz.
• Die Anzahl der Landkreise mit einer erhöhten 7-Tage-Inzidenz von insgesamt >25 Fälle/ 100.000 Einw.
steigt weiter an, auf mittlerweile 363 Stadt- und Landkreise. Hiervon liegen 71 Kreise bei > 100 Fälle/
100.000 Einw. und 179 Kreise bei > 50-100 Fälle/100.000 Einw.
Seit Anfang September nimmt der Anteil älterer Personen unter den COVID-19-Fällen wieder zu
(siehe Lagebericht vom 20.10.2020).
• Es treten weiterhin bundesweit zahlreiche COVID-19-bedingte Ausbrüche in verschiedenen Settings auf.
Fallhäufungen werden insbesondere im Zusammenhang mit Feiern im Familien- und Freundeskreis
sowie u.a. in Alten- und Pflegeheimen beobachtet.
• Insgesamt wurden in Deutschland 429.181 laborbestätigte COVID-19-Fälle an das RKI übermittelt,
darunter 10.032 Todesfälle in Zusammenhang mit COVID-19-Erkrankungen.

[...]"

Quelle:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Ne...publicationFile


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Immer mehr Gewalt durch Regelverweigerer

#153 von Excubitor , 25.10.2020 19:43

FOCUS ONLINE Gesundheit - Gewalt in der Pandemie - "Pöbeln, spucken, anhusten: Die neue Gewalt der Masken-Verweigerer"

"Sonntag, 25.10.2020, 18:00

[...]

Seit April gilt vielerorts die Maskenpflicht, in den meisten Geschäften, in Bussen und Bahnen, mittlerweile auch in manchen Innenstädten. Doch nicht jeder will diese akzeptieren. Zuletzt wurden alle paar Tage besonders heftige Auseinandersetzungen wegen der Corona-Regeln bekannt.

So sollen drei Männer Ende September einen Mitarbeiter der Stadt Dortmund im Bereich einer U-Bahn-Haltestelle angegriffen und verletzt haben, nachdem der sie auf das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes hinwies. Seit Dienstag fahndet die Polizei öffentlich nach den Tatverdächtigen.

Im bayerischen Spiegelau griffen Anfang Oktober mehrere Männer einen Busfahrer an, nachdem dieser sie aufgefordert hatte, einen Mund-Nasen-Schutz im Bus zu tragen. Nach den Schlägen der Männer ist der Busfahrer nun auf unbestimmte Zeit arbeitsunfähig. Vor rund einer Woche schlug ein Mann in einem Supermarkt im sächsischen Zwickau mit einer Axt um sich, als er an die Maskenpflicht erinnert wurde.

Auch Polizisten werden von Maskenverweigerern verletzt

Im nordrhein-westfälischen Mülheim erfasste eine 66-Jährige nach einem Supermarkt-Einkauf mit ihrem Auto einen 55-Jährigen und verletzte ihn leicht. Dieser hatte die Frau zuvor zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und zum Abstandhalten aufgefordert.

In Marktredwitz in Bayern kam es vor zwei Wochen zu einer Massenschlägerei vor einer Kneipe. Weil sie wegen der Corona-Regeln nicht eingelassen wurden, prügelten sich etwa 100 Personen vor der Tür. Mehrere Streifen waren nötig, um das Gemenge aufzulösen. In Kaufbeuren wurden fünf Polizisten bei einer Kontrolle in einer Bar leicht verletzt.

GdP-Chef Radek: „Stimmung beginnt, aggressiver zu werden“

Auseinandersetzungen wegen der Corona-Regeln eskalieren nach Angaben der Polizeigewerkschaften immer häufiger. Vor allem die Maskenpflicht und das Abstandsgebot sorgten immer wieder für Streit. [...]wenn wir als Polizei die Maßnahmen durchsetzen wollen“, sagte der Vize-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek. „Da kommt es dann zu Widerstand. Das fängt an mit Beleidigungen, dann wird gepöbelt, gespuckt, angehustet. Das alles erleben unsere Kolleginnen und Kollegen in dieser Pandemie.“

Bürger fordern Schutzrechte stärker ein

Doch auch Bürger, die geschützt werden wollen, hätten zuletzt ihre Schutzrechte stärker und zum Teil auch aggressiver eingefordert und zum Beispiel Maskenverweigerer auf ihr Fehlverhalten hingewiesen. „Daher kommt es nun insgesamt mehr zu solchen Einsätzen“, sagte Radek – mit Zahlen belegen ließe sich dieser Trend aber nicht.

Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, sieht einen Grund für die neuerlichen Ausraster in unklaren Regelungen. Die Akzeptanz politischer Entscheidungen nehme rapide ab, weil es der Politik nicht gelinge, die Sinnhaftigkeiten getroffener Entscheidungen zu erläutern, sagte Wendt auch mit Blick auf die Beherbergungsverbote.

Aus Sicht seines Kollegen Radek sind es hingegen weniger die widersprüchlichen Regelungen, die für Streit sorgen. „Viele Menschen fühlen sich von den Regeln einfach genervt. Wenn dann noch Alkohol dazukommt oder gruppendynamische Prozesse damit verbunden werden, kann das zu weiteren Eskalationen beitragen“, sagte der GdP-Vize.

„Klare Vorgaben und ihre Durchsetzung sind jetzt wichtig“

Ähnlicher Meinung ist Ulrich Wagner, Professor für Sozialpsychologie an der Universität in Marburg. Wagner sagte FOCUS Online, die zunehmende Gewalt sei damit zu erklären, dass die Regelungen schon über längere Zeit bestehen. Das löse Frust aus. [...]

Aktuell verstärkten sich die Konflikte, weil die Beschränkungen weiter zunehmen, sagt Wagner. Das sei eine Erklärung und keine Entschuldigung. Jetzt hält der Marburger Sozialpsychologe klare Vorgaben und ihre Durchsetzung für wichtig. „Ein Laissez-faire würde in noch stärkerem Maße zu Übertretungen und Auseinandersetzungen führen.“"

Mehr dazu unter der Quelle:
https://www.focus.de/panorama/welt/gewal...d_12566254.html


Kommentar

In all' den vorgebrachten Argumenten, was zu der steigenden Aggressivität geführt hat, findet sich ein kleiner Teil Wahrheit des Gesamtkomplexes. Hinzufügen muss man allerdings noch, dass erst viel zu spät durchgegriffen wurde, und jetzt immer noch nicht konsequent genug erfolgt, was maßgeblich zum Anstieg der Fälle geführt hat. Insoweit ist dem Sozialpsychologen eindeutig zuzustimmen, dass ein "Laissez-faire" in noch stärkerem Maß zu Auseinandersetzungen führt, was ja durch die oft viel zu nachsichtige Haltung von Sicherheits- und Ordnungsbehörden längst eingetreten ist. Daher sind spätestens jetzt unabdingbar klare, einheitliche Regeln erforderlich, die konsequent durchgesetzt werden müssen. Hier hat sich das politisch föderalistische System in Deutschland allerdings als absolut untauglich erwiesen. Darüber hinaus sind die jeweils Verantwortlichen oft nicht geeignet ein konsequentes Krisenmanagement auf die Beine zu stellen, da ihnen zumeist ihre eigene Persönlichkeit dabei im Weg steht, insoweit man ohne Ansehen dieser einzig im Sinn der Sache handeln muss, damit das funktioniert. Wahlpolitisches Taktieren, eine Praxis des Eigennutzes und Profilneurosen sind da völlig fehl am Platz, scheinen aber nicht von Vernunft und sachdienlichem Handeln abgelöst werden zu können. Bedauerlicherweise produzieren deutsche Politiker, wie auch sonst, in der Pandemie mehr Probleme als sie zu lösen in der Lage scheinen. Was als einigermaßen brauchbares Krisenmanagement begann, könnte in einem Desaster enden, wenn man sich nicht schnellstens darauf besinnt, zumindest wieder temporär ausschließlich die Pandemie und deren Bekämpfung mit den sich daraus ergebenden Notwendigkeiten in den Fokus zu stellen.


Siehe dazu auch die Beiträge unter (Die gleiche Anzeige täuscht. Es sind tatsächlich alles verschiedene Beiträge, alle auf Seite 10 des entsprechenden Thermenstrangs.)

SARS-COV-2/ Covid-2019 - Aktuelle News (10)
SARS-COV-2/ Covid-2019 - Aktuelle News (10)
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sowie
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In den Kliniken will man nicht notwendige Operationen verschieben

#154 von Excubitor , 26.10.2020 17:21

WELT - "Kliniken kündigen Verschiebung nicht dringlicher Operationen an"

"Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen stellen sich die Krankenhäuser in Deutschland darauf ein, vielerorts planbare Operationen zu verschieben. Es sei damit zu rechnen, dass „nicht notfallmäßige Eingriffe in besonders belasteten Regionen und Krankenhäusern wieder verschoben werden müssen“, sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, der „Augsburger Allgemeinen“.

Baum nannte die stark steigende Zahl der Neuinfektionen „besorgniserregend“. „Wir wissen aus dem Frühjahr, dass aus diesen Neuinfektionen zwangsläufig stationäre Behandlungsfälle folgen.“ Damals habe jeder siebte Corona-Infizierte mit einem zeitlich verzögerten Abstand im Verlauf der Krankheit stationär im Krankenhaus behandelt werden müssen.

[...]"

Mehr dazu unter
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/co...pa3i?li=BBqg6Q9


Kommentar

Dieses Vorgehen ist ein sicherer Indikator dafür, dass es wieder eng zu werden scheint in deutschen Kliniken, vorerst nur in nationalen Hochrisikogebieten. Diesmal ist man zwar besser vorbereitet und handelt offensichtlich auch umsichtiger als die Politiker es tun. Die Annahme, dass es keinen flächendeckenden Lockdown geben werde, halte ich angesichts der aktuellen Entwicklung allerdings für sehr gewagt.


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Merkel plant angeblich einen "Lockdown light"

#155 von Excubitor , 26.10.2020 21:02

FOCUS ONLINE Gesundheit - "News zur Pandemie - Rottal im Teil-Lockdown, Baesweiler-Inzidenz jetzt bei 554 - Merkel warnt im Präsidium"

"[...]

Steigende Corona-Zahlen: Merkel plant "Lockdown light"

17.13 Uhr: Wegen steigender Corona-Zahlen plant Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbar einen "Lockdown light". Das berichtet die "Bild".

Laut der Zeitung würde dies Folgendes bedeuten:

- Schulen und Kitas bleiben geöffnet, außer in Kreisen mit "katastrophal hohen Infektionszahlen"
- Geschäfte bleiben mit Einschränkungen geöffnet
- Restaurants und Bars müssen jedoch schließen, Veranstaltungen sollen verboten werden


Wie die Zeitung weiter berichtet, könnte sich die Kanzlerin bereits am Mittwoch mit den Länderchefs auf ein entsprechendes Modell einigen. Das Krisentreffen war zuvor von Freitag auf Mittwoch vorverlegt worden. Merkel hatte immer wieder vor einer Eskalation der Corona-Pandemie gewarnt und gesagt, dass die aktuellen Maßnahmen ihr nicht hart genug seien.

[...]"

Weitere News unter der Quelle:
https://www.focus.de/gesundheit/news/cor...d_12459149.html


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Die Corona-Trends des Tages

#156 von Excubitor , 27.10.2020 22:16

FOCUS ONLINE Gesundheit - "Die Corona-Trends des Tages - Zahl der Intensivpatienten verdoppelt: Corona trifft jetzt wieder mehr Ältere"

"[...]

27. Oktober, 20:10 Uhr: Corona-Trends für Deutschland

[...]

371 Regionen in Deutschland melden erhöhte Inzidenzwerte

Insgesamt meldeten am Montagabend 371 Stadt- und Landkreise eine erhöhte Inzidenz von mindestens 25 Fällen pro 100.000 Einwohnern, 173 davon überschritten den Inzidenzwert von 50 und 99 Regionen den von 100. Deutschlandweit lag die Inzidenz am Montagabend bei 80,9 Fällen pro 100.000 Einwohner, am Dienstagmorgen ist sie bereits auf 87,0 gestiegen.

Über dem bundesweiten Durchschnitt liegen dabei die Bundesländer Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen und das Saarland.

Die Zahl der aktiven Fälle hat sich im Oktober mehr als verdreifacht

[...]

Mehr Covid-Patienten auf Intensivstationen

Von den aktiven Fällen landen auch immer mehr Patienten auf Intensivstationen. 1432 Covid-19-Patienten befinden sich derzeit in intensivmedizinischer Behandlung, 653 davon sind an Beatmungsgeräte angeschlossen. Am 17. Oktober lagen noch 731 Covid-19-Patienten auf der Intensivstation, also etwa halb so viele wie heute. Die Zahl hat sich innerhalb von zehn Tagen verdoppelt.

[...]

Insgesamt sind derzeit 21.527 Intensivbetten belegt – 7884 sind frei. Der Anteil der Covid-Patienten an der Gesamtzahl der Intensivpatienten ist demnach weiterhin gering – allerdings ist ihre Anzahl in den vergangenen Wochen rapide gestiegen. So befanden sich beispielsweise vor nicht einmal einem Monat, am 30. September, nur 355 Covid-Patienten in intensivmedizinischer Behandlung.

Zur Hochzeit der ersten Welle befanden sich am 18. April 2933 Covid-19-Patienten auf Intensivstationen. Verdoppelt sich die Zahl erneut innerhalb von zehn Tagen, könnten wir diesen Höchststand noch in der ersten Novemberwoche überholen.

Mehr Ältere erkranken wieder

Die steigenden Intensivbehandlungen sind laut RKI unter anderem darauf zurückzuführen, dass sich wieder vermehrt ältere Menschen mit Sars-CoV-2 infizieren. Sie haben ein erhöhtes Risiko, einen schweren Verlauf zu entwickeln. Lag die Inzidenz (Fälle pro 100.000 Einwohner) unter den Patienten, die älter als 60 sind, im September noch im niedrigen einstelligen Bereich, ist sie zum 27. Oktober wieder deutlich gestiegen. Sie liegt nun bei deutlich über 40.

[...]"

Siehe ausführlich, unter anderem mit Grafiken dazu die Quelle:
https://www.focus.de/gesundheit/news/cov...d_12359900.html

Anm.: Die Angaben der Quelle zu den R-Werten sind nicht mehr aktuell. Das RKI hat diese heute erst spät bekannt gegeben.
Die aktuellsten R-Werte, veröffentlicht heute Abend, finden Sie unter dem Daily Update hier auf dem Forum:
SARS-CoV-2/ Covid-2019 - Daily Update for Germany (7)


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zuletzt bearbeitet 27.10.2020 | Top

Der Bund schlägt drastische Anti-Pandemie-Maßnahmen vor

#157 von Excubitor , 28.10.2020 14:33

Reuters - Bund plant drastische Corona-Maßnahmen - Todeszahl steigt rasch

Berlin (Reuters) - Angesichts der immer rascheren Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie schlägt die Bundesregierung drastische Einschränkungen für den kommenden Monat vor.

Ab 4. November sollen Gastronomie sowie alle Freizeit- und Sporteinrichtungen schließen, geht aus einer Reuters vorliegenden Vorlage für die Verhandlungen von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch hervor. Zudem soll es massive Kontaktbeschränkungen geben: Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll "ab sofort" nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes gestattet werden. Beherbergungen sollen nur noch für nicht-touristische Zwecke möglich sein. Betroffene Betriebe sollen mit einer "Nothilfe" entschädigt werden. Industrie und Handwerk, Schulen und Kindertagesstätten sollen dagegen offen bleiben. Ob die Länder zustimmen, gilt als offen.

[...]

[...] Virologen warnen, dass die Zahl der Intensivpatienten und auch Toten zeitverzögert zu den Infektionszahlen ansteigen wird. [...]

Gesundheitsminister Jens Spahn warnte vor Engpässen in Krankenhäusern. "Wenn wir warten, bis die Intensivstationen voll sind, ist es zu spät", sagt er dem SWR. Im europäischen Ausland seien die Krankenhäuser schon wieder am Limit und es kämen auch wieder Hilfsanfragen an deutsche Kliniken.

Am Nachmittag werden Kanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsidenten beraten, wie man die Pandemie eindämmen kann. [...]

Die Bundesregierung begründet die drastischen Vorschläge damit, dass zahlreiche Gesundheitsämter angesichts der stark gestiegenen Infektionszahlen eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleisten könnten, "was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt". Deutschland stünden vier sehr harte Monate im Winter bevor, deshalb müsse man schnell und entschlossen reagieren. "Je später die Infektionsdynamik umgekehrt wird, desto länger bzw. umfassender sind Beschränkungen erforderlich", wird in der Vorlage gewarnt. "Wichtigste Maßnahme in der kommenden Zeit wird es sein, Abstand zu halten und Kontakte zu verringern. Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren."

[...]

Schließen sollen nach Vorstellung des Bundes etwa Theater, Opern, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitparks und Spielhallen. Der Freizeitsport soll im November gestoppt, Sportanlagen und Schwimmbäder sollen ebenso schließen wie Fitnessstudios. "Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen werden geschlossen", heißt es weiter. Nur der Außer-Haus-Verkauf soll erlaubt bleiben. Friseure sollen weiter arbeiten dürfen, Nagel- und Tattoostudios dagegen nicht. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physiotherapien, bleiben weiter möglich.

[...]"

Mehr dazu unter
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/po...tbRW?li=BBqg6Q9


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zuletzt bearbeitet 28.10.2020 | Top

Die aktuellen Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz zur Pandemie

#158 von Excubitor , 28.10.2020 18:53

WELT - "Zwei Haushalte-Regel – Schulen und Kitas bleiben auf – Gastronomie ab 2. November zu"

"Bund und Länder wollen angesichts dramatisch steigender Corona-Infektionszahlen den gemeinsamen Aufenthalt in der Öffentlichkeit nur noch Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes mit maximal zehn Personen gestatten.

Dies gelte verbindlich, Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen würden von den Ordnungsbehörden sanktioniert, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder. Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen seien angesichts der ernsten Lage inakzeptabel.

Schulen und Kindergärten sollen trotz der stark steigenden Corona-Zahlen auch im November verlässlich geöffnet bleiben. Gastronomiebetriebe hingegen sollen vom 2. November für den restlichen Monat schließen. Davon ausgenommen sein soll die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zu Hause, Kantinen sollen offen bleiben dürfen.

Außerdem soll Profisport im November nur noch ohne Zuschauer zugelassen werden. Das gilt auch für die Fußball-Bundesliga.

Groß- und Einzelhandel sollen im November offen bleiben. Merkel und die Ministerpräsidenten einigten sich nach dpa-Informationen aber darauf, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro zehn Quadratmeter aufhalten darf. In der Beschlussvorlage des Bundes war ursprünglich von 25 Quadratmetern die Rede gewesen.

Merkel wird nach den Beratungen am Abend die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag über die Beschlüsse informieren. Dies kündigt die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz in Berlin an. Am Donnerstagmorgen wird Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung zur Corona-Krise abgeben.

Ein Monat Teil-Lockdown – Maßnahmen im Detail

Ziel von Bund und Ländern sei es, „zügig die Infektionsdynamik zu unterbrechen, damit in der Weihnachtszeit keine weitreichenden Beschränkungen“ erforderlich seien. „Familien und Freunde sollen sich auch unter Corona-Bedingungen in der Weihnachtszeit treffen können. Dazu bedarf es jetzt erneut, wie schon im Frühjahr, einer gemeinsamen Anstrengung“, heißt es in dem Entwurf, der WELT vorliegt.

Ein weitreichender Lockdown soll bis zum Monatsende gelten. Nach zwei Wochen wollen Bund und Länder die Wirkung der Maßnahmen beurteilen. Das Ziel: eine Absenkung der Sieben-Tage-Inzidenz auf weniger als 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, um eine Nachverfolgung Infizierter durch die Gesundheitsämter zu gewährleisten.

[...]"

Die Maßnahmen im Detail siehe unter der Quelle:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/po...tROT?li=BBqg6Q9


Kommentar

Die neuen Regeln der Kontaktbeschränkung machen dann allerdings wieder keinen Sinn, wenn man nicht bereit ist, auch Privatwohnungen auf Party-Aktivitäten zu kontrollieren und Fehlverhalten dementsprechend hart zu sanktionieren.


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zuletzt bearbeitet 28.10.2020 | Top

Wie rechtssicher sind die Bund-Länder-Beschlüsse in Sachen Pandemie-Bekämpfung?

#159 von Excubitor , 28.10.2020 22:15

Tagesspiegel - "Wie rechtssicher sind die Bund-Länder-Beschlüsse?: Was es mit der nationalen Gesundheitsnotlage auf sich hat"

"Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten haben sehr drastische Maßnahmen beschlossen. Und brauchen dafür eine Rechtfertigung - politisch wie juristisch.

[...]

"Nationale Kraftanstrengung"

„Zur Vermeidung einer akuten nationalen Gesundheitsnotlage“, so steht es nun in dem sechsseitigen Bund-Länder-Papier, sei es erforderlich, „durch eine erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionsgeschehen aufzuhalten“. Diese erhebliche Reduzierung ist mit deutlichen Einschnitten in das öffentliche Leben sowie die wirtschaftliche Tätigkeit ganzer Branchen verbunden. Was Merkel und die Länderchefs vereinbarten, sind erhebliche Eingriffe in die Grundrechte der Bürger. Da ist der nationale Alarmton – „nationale Kraftanstrengung“, ergänzte Merkel in der Pressekonferenz - wohl als notwendig empfunden worden.

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hatte den Begriff der Gesundheitsnotlage schon vor der Runde ins Gespräch gebracht. Aus dem Gesprächsverlauf in der Videokonferenz ergibt sich zwar kein ganz klares Bild, was den Beteiligten dabei vorschwebte. Merkel jedenfalls betonte, dass nur noch ein Viertel aller Infektionen nachzuverfolgen seien, die Sache also quasi aus dem Ruder zu laufen drohe. Und das Bundesgesundheitsministerium verwies darauf, dass nun schon sechs Prozent aller Tests positiv seien, gegenüber nur knapp einem Prozent im Sommer.

Ermächtigungen schon seit März

Merkel erwähnte, dass schon seit März ein Gesetz gelte zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Damals hatte der Bundestag unter anderem damit die Befugnisse des Bundes und vor allem von Gesundheitsminister Jens Spahn ausgeweitet – bis hin zur Möglichkeit, den Ländern Anweisungen zu erteilen, was bisher allerdings vermieden worden war. Warum also dann die Betonung der Notlage im Beschluss? Immerhin gab offenbar der Vertreter des Justizministeriums zu bedenken, das es den Notstand im Gesundheitswesen im Gegensatz etwa zu Naturkatastrophen gar nicht gebe.

ES ist wohl so: Merkel und die Länderchefs wollen nicht nur an die Bevölkerung, sondern auch die Gerichte das Signal geben, dass die Verhältnisse nach Einschätzung der versammelten Exekutive ernster sind als noch vor wenigen Tagen und Wochen. Dass die nun beschlossenen Maßnahmen damit für andere Bedingungen gelten. Und damit die Verhältnismäßigkeit anders bewertet werden muss. Wie es heißt, soll auch der Bundestag die Formel in eine Entschließung zur Coronakrise an diesem Donnerstag oder in der kommenden Woche aufnehmen.

Ramelow bringt Klartext ein

Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow brachte noch etwas Klartext in den Beschluss mit einer eigenen Protokollerklärung. Bundestag und auch Bundesrat müssen demnach „konkrete Ermächtigungsgrundlagen“ nachreichen für Maßnahmen wie Ausgangssperren, Kontaktverbote und Lockdowns – und zwar durch die förmliche Feststellung dieser akuten nationalen Gesundheitsnotlage, um die Beschlüsse vom Donnerstagabend in der Runde der Ministerpräsidenten mit Merkel zu rechtfertigen.

[...]"

Lesen Sie den den vollständigen Artikel dazu unter:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/po...tXk1?li=BBqgbZL


Kommentar

Hieran ist wieder einmal klar zu erkennen wie sehr diesem angeblichen Rechtsstaat eine Notstandsgesetzgebung für derartige Gesundheitsnotlagen wie der bestehenden fehlt. Doch nicht nur das. Die Urteile einiger Verwaltungsgerichte zeigen auch den dringenden Bedarf auf, dass auch endlich klare Grundrechtsabwägungen ihrer Wertigkeit entsprechend vorgenommen werden müssen. Denn in einer Pandemie hat man dafür absolut keine Zeit. Ein gefährliches Virus geht unbeirrbar seinen natürlich vorbestimmten Weg und interessiert sich überhaupt nicht für menschliche Charakterschwächen oder Schwächen des Rechtssystems. Das werden mit die ersten Dinge sein, die im Anschluss an die Pandemie zu erledigen sein werden, um klar und Grundrechtskonform zu regeln, was schon viel zu lange, aber leider immer noch in einer rechtlichen Grauzone verweilt wie die unzweifelhaft folgenden Rechtsstreitigkeiten zeigen werden.

Bisher ist leider in dem herrschenden Chaos untergegangen, dass aufgrund dieser schwammigen Rechtslage und der damit verbundenen teils mutmaßlich fehlerhaften Urteile und Beschlüsse sowohl von Gerichten als auch Politikern viele Menschen an der Gesundheit geschädigt wurden oder sogar gestorben sind, bzw. noch geschädigt oder sterben werden. Das ist nicht länger hinnehmbar, insbesondere nicht, dass wirtschaftliche Interessen Einzelner vor solchen des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit rangieren.


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"Schon jetzt fast so viele Neuinfektionen, wie Merkel zu Weihnachten befürchtet hatte"

#160 von Excubitor , 29.10.2020 20:56

FOCUS ONLINE Gesundheit - "News zur Pandemie - Schon jetzt fast so viele Neuinfektionen, wie Merkel zu Weihnachten befürchtet hatte"

"Donnerstag, 29.10.2020, 20:39

[...]

Kurz vor der Merkel-Marke: 18.170 Neuinfektionen in Deutschland - R-Wert sinkt unter 1,0

20.18 Uhr: In Deutschland haben sich bislang 489.383 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Das geht aus den Daten der Landesgesundheits- und Sozialministerien hervor. Insgesamt meldeten die Bundesländer 18.170 Neuinfektionen. Somit steht Deutschland schon im Oktober kurz vor der von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende September als mögliches Szenario prophezeiten 19.200 Fälle pro Tag zu Weihnachten. Damals wurden Stimmen laut, die sich über die hohe Zahl wunderten.

Die höchsten Anstiege verzeichneten Nordrhein-Westfalen (4772 Neuinfektionen), Bayern (3057) und Baden-Württemberg (2311).

[...]

Erste Klage gegen Schließung eines Fitnessstudios geht in Berlin ein

16.41 Uhr: Am Mittwoch haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs den „Wellenbrecher-Lockdown“ beschlossen. Das bedeutet für einen Großteil der Gastronomie und für alle Kultureinrichtungen und Freizeitangebote die Schließung. Die Folge: Viele Betreiber sind wütend. Und bereits heute ging beim Verwaltungsgericht Berlin der erste Eilantrag eines Fitnessstudios gegen die neuen Maßnahmen ein, wie ein Gerichtssprecher FOCUS Online sagte.

[...]

Bayern: Gericht lehnt Eilantrag gegen Sperrstunde ab, meldet aber Zweifel an

16.28 Uhr: Die Sperrstundenregelungen für Restaurants und die Teilnehmerbeschränkungen für private Feiern in Corona-Hotspots bleiben bis zum ab Montag bevorstehenden Teil-Lockdown in Kraft. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof lehnte es am Donnerstag in einem Eilbeschluss ab, die Regelungen in der bayerischen Corona-Verordnung vorläufig außer Vollzug zu setzen. Allerdings meldeten die Richter Zweifel an, ob die beiden Regelungen tatsächlich mit dem Grundgesetz und dem dort geregelten Parlamentsvorbehalt vereinbar sind.

Rein praktisch gesehen ist die Entscheidung zunächst nur für wenige Tage relevant: Ab dem 2. November und bis zum Monatsende müssen Restaurants nach einem Bund-Länder-Beschluss und der Bestätigung durch das bayerische Kabinett ohnehin komplett schließen - lediglich Liefer- und Mitnahmeangebote sowie Kantinen sind davon ausgenommen.

Sperrstunde und Alkoholverkaufsverbot in Niedersachsen gekippt

15.15 Uhr: Das niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hat vorläufig die nächtliche Sperrstunde für Gastronomen und das Verbot für einen Außerhausverkauf von Alkohol gekippt. Wie das Gericht in Lüneburg am Donnerstag mitteilte, gab es mit seinem im gesamten Bundesland geltenden Beschluss der Klage einer Barbeitreiberin aus Delmenhorst statt. Dieser ist demnach nicht mehr anfechtbar.

Die konkrete Ausgestaltung der Regelungen zur Sperrstunde und zum Verbot des Außerhausverkaufs von Alkohol durch gastronomische Betriebe in der zuletzt am 22. Oktober veränderten Fassung der landeseigenen Corona-Verordnung stellten "keine notwendigen infektionsrechtlichen Schutzmaßnahmen" dar, teilte das Gericht mit. Derartige Maßnahmen könnten aber durchaus einen Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens leisten, merkte es weiter an.

Anstoß nahmen die Richter dabei an der pauschalen Regelung, die Sperrstunde und das Verkaufsverbot in allen Regionen mit einem sogenannten Sieben-Tage-Inzidenzwert von mehr als 35 oder 50 in Kraft zu setzen. Diese Verknüpfung sei "nicht ausreichend", hieß es dazu. Das habe das OVG bereits in einem Verfahren rund um ein Beherbergungsverbot für Touristen aus Risikogebieten klargemacht.

Auch mit Blick auf den Gesundheitsschutz der Mitarbeiter der Gastronomiebetriebe sei die Verordnung nicht schlüssig gegründet worden. So habe das Land nicht nachvollziehbar darlegen können, warum ausgerechnet der Aufenthalt in einem entsprechenden Betrieb zwischen 23.00 Uhr und 06.00 Uhr morgens ein erhöhtes Risiko bedeute.

[...]"

Mehr Nachrichten unter:
https://www.focus.de/gesundheit/news/cor...d_12459149.html


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6 mal so viele Kinder in Bayern mit SARS-CoV-2 infiziert wie bislang angenommen

#161 von Excubitor , 30.10.2020 21:20

Merkur.de - "12.000 Kinder in ganz Bayern getestet: Studie enthüllt hohe Corona-Dunkelziffer bei Kindern"

Nach einer aktuellen Studie des Münchner Helmholtz Zentrums haben sie mehr Kinder als bisher vermutet mit dem Coronavirus angesteckt. Sie sollen jetzt häufiger getestet werden.

- Corona* ist unter Kindern und Jugendlichen verbreiteter als bisher angenommen.
- Aber nur etwa die Hälfte von ihnen zeigen Symptome.
- [...]

[...]

Corona bei Kindern: Helmholz Zentrum führte große Antikörper-Tests durch

Um herauszufinden wie weit das Coronavirus* auch in der jüngsten Bevölkerungsschicht verbreitet ist, hat das Münchner Helmholtz Zentrum zwischen April und Juli 12.000 Kinder auf Antikörper gegen SARS-CoV-2 getestet, berichtet FocusOnline. Denn im Vergleich zum gängigen PCR-Test, der eine akute Infektion anzeigen kann, ist es möglich, bei Antikörpertests auch nach einer überstandenen Infektion die Krankheit nachzuweisen. Denn etwa ein bis vier Wochen nach einer Ansteckung bilden sich im Blut Antikörper, die noch mehrere Wochen später nachweisbar sind.

Professor Markus Hippich und sein Team haben deshalb Blutproben von 12.000 Kindern im Alter zwischen 0 und 18 in ganz Bayern gesammelt. Dabei kam heraus, dass sich 0.87 Prozent der Getesteten mit dem Coronavirus* angesteckt haben. Sechsmal mehr als die bayerischen Behörden in diesem Zeitraum in der Altersgruppe registrierten. Offiziell lagen die Fallzahlen Ende Juli bei Kindern bis sechs Jahren bei 111 pro 100.000 Einwohner. Bei den Sieben- bis 18-Jährigen lagen sie bei 182. Die Studienergebnisse zeigen aber, dass es 870 infizierte Kinder auf 100.000 Einwohner gab. „Unsere Studie liefert wichtige Ergebnisse, die die Diskrepanz zwischen gemeldeten Virusinfektionen und Antikörperaufkommen offenlegen“, sagt Hippich.

Corona bei Kindern: Die Hälfte der Kinder hatte keine Symptome

Der Grund, warum der Unterschied beider Corona-Fallzahlen so hoch ist, liegt daran, dass viele Kinder kaum oder keine Symptome aufwiesen. „Um verlässliche Daten über die Ausbreitung des Virus zu bekommen, reicht es also nicht aus, nur auf das Virus selbst zu testen“, sagt Hippich. Denn diese Tests werden bislang meist nur bei konkreten Verdachtsfällen und Menschen mit Symptomen durchgeführt. Die Studie zeigte auch, dass sich knapp die Hälfte aller getesteten Kinder asymptomatisch verhielten. Wieder die Hälfte davon hatte Kontakt mit einem infiziertes Familienmitglied.

Deshalb, so Hippich, sollte der Nachwuchs auch getestet werden, wenn er Kontakt zu einer infizierten Person hatte - ganz gleich, ob er Symptome zeigt oder nicht. „Das könnte wahrscheinlich die Mehrheit der Fälle unter Kindern aufdecken, wenn auch nicht alle“, so die Wissenschaftler. (tel) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks."

Siehe den vollständigen Artikel unter der Quelle:
https://www.merkur.de/bayern/corona-kind...r-90086038.html

Siehe dazu auch:
https://www.focus.de/familie/eltern/kind...d_12601364.html


Kommentar

Das führt dann ebenfalls zu der Annahme, dass Kinder zumindest quantitativ auch eine sechsmal so hohe Ansteckungsquelle darstellen könnten, vorausgesetzt die Ergebnisse wären bundesweit übertragbar.


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Düstere Prognose von Virologe Drosten für Ostern 2021

#162 von Excubitor , 01.11.2020 19:29

Tagesspiegel - "Virologe Drosten zur Lage in Deutschland: „Die Corona-Pandemie ist Ostern nicht vorbei“"

"Eine schnelle Normalisierung werde es nicht geben, aber Besserung sei in Sicht, sagt Virologe Drosten. Vorausgesetzt, alle halten sich an die Regeln.

Der Virologe Christian Drosten von der Berliner Charité erwartet trotz des Teil-Lockdowns zur Bekämpfung der Corona-Pandemie keine schnelle Normalisierung. „Sicher ist: Ostern ist die Pandemie nicht beendet“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

„Aber spätestens im Sommer wird sich unser Leben deutlich zum Positiven verändern können - wenn wir jetzt die akut steigenden Ansteckungszahlen in den Griff bekommen.“

Helfen im Kampf gegen die Pandemie könne die weitere Verbreitung von Schnelltests, sagte Drosten. „Wenn sie in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, können wir gefährdete Gruppen sehr regelmäßig und niederschwellig testen“, sagte er.

„Außerdem lässt sich nicht nur feststellen, ob jemand infiziert ist, sondern auch, ob er infektiös ist. Das kann den Umgang mit Quarantäne oder Kontaktverboten erleichtern.“ Dann sei beispielsweise ein vorzeitiges Ende einer Isolierung denkbar. Einen verstärkten Einsatz der Tests erwarte er in wenigen Wochen.

Drosten riet im Alltag zu konsequenter Vorsicht: „Am besten wäre es, wir täten alle so, als wären wir infiziert und wollten andere vor Ansteckung schützen.“ Zugleich lasse sich der Spieß umdrehen: "Wir tun so, als wäre der andere infiziert und wir wollten uns selbst schützen. Daraus ergibt sich unser Verhalten."

[...]"

Mehr dazu unter
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/co...ALTl?li=BBqg6Q9


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Experten erwarten weitere "Corona-Wellen" in Europa in Winter und Frühling

#163 von Excubitor , 02.11.2020 21:44

FOCUS ONLINE Gesundheit - "News zur Pandemie"

"[...]

Coronavirus: Experten sehen noch "mehrere Wellen" auf Europa zukommen

19.15 Uhr: Europa muss sich nach Einschätzung des französischen Wissenschaftsrats auf weitere Corona-Infektionswellen einstellen. Das Beratergremium der französischen Regierung rechnet laut einem neuen Bericht mit "mehreren aufeinanderfolgenden Wellen" im Winter und Frühling. "Uns stehen also viele Monate mit einer äußerst schwierigen Situation bevor", warnten die Wissenschaftler, die die Regierung von Präsident Emmanuel Macron in der Corona-Krise beraten und auch den neuen landesweiten Lockdown empfohlen hatten.

Trotz der bisher verhängten Maßnahmen werde es voraussichtlich nicht gelingen, weitere Infektionswellen zu verhindern, erklärte der Wissenschaftsrat. Dies gelte unter Berücksichtigung aller Parameter wie der Witterung, der Teststrategie und der Nachverfolgung von Infektionen. Daher sei es erforderlich, sich bis zur Zulassung erster Impfstoffe und Medikamente auf das "Management aufeinanderfolgender Wellen" einzustellen.

[...]

"Wir sind etwas ratlos": Verwirrung um Inzidenzwert in hessischem Landkreis

16.14 Uhr: Mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 295 gilt der hessische Landkreis Marburg-Biedenkopf laut Robert Koch-Institut als der am stärksten vom Virus betroffene Corona-Hotspot. Der Wert deckt sich jedoch offenbar nicht mit dem des Landkreises. So liege der Wert nach Angaben des Landkreises lediglich bei 250,7, berichtet die "FAZ". Die Behörden im Landkreis können sich die Abweichung nicht erklären. "Wir sind etwas ratlos", so ein Sprecher zur "FAZ".

Zwar sei das Infektionsgeschehen "diffus", so die Behörden. Allerdings gebe es keine bestimmten Hotspots im Kreis. Das würde gegen einen besonders hohen Inzidenzwert sprechen, auch wenn selbst der vom Landkreis ausgewiesene Wert von 250,7 außergewöhnlich hoch ist. Demnach könnte es etwa zu einem Übermittlungsfehler gekommen sein.

Laut Bericht hat sich der Landkreis bereits mit dem RKI in Verbindung gesetzt, um den Widerspruch zu klären. Man sei sich sicher, dass man die richtigen Zahlen habe, so ein Sprecher.

Weltärztepräsident kritisiert Anti-Lockdown-Papier scharf

14.32 Uhr: Nach einem kritischen Positionspapier der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und der Virologen Hendrik Streeck und Jonas Schmidt-Chanasit hat der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, die Corona-Politik der Regierung verteidigt. Da seien ein paar Leute vorgeprescht und hätten ein Papier produziert, "das viele Fragen stellt, aber alle Antworten offenlässt", sagte Montgomery am Montag im Deutschlandfunk.

Das vergangene Woche erschienene Papier hatte unter anderem Lockdowns zur Pandemie-Bekämpfung kritisiert. Trotz negativer Folgen des Teil-Lockdowns, verteidigte Montgomery die Maßnahmen: "Das schadet mit Sicherheit, das ist gar keine Frage, aber Tote durch die Pandemie schaden auch." Man müsse den Gesundheitsschutz und die negativen Folgen der Beschränkungen gegeneinander abwägen. "Und ich finde, das tun die ganz gut im Moment in der Bundesregierung."

Montgomery wolle das Papier nach eigener Aussage nicht überbewerten. Wichtig sei vielmehr, dass die Grundlagen des Virus in der Wissenschaft völlig unbestritten seien. Da seien sich auch die Virologen Schmidt-Chanasit, Streeck und Christian Drosten alle einig. Bei der Ableitung der Folgen gebe es unterschiedliche Meinungen.

[...]"

Weitere News zur Pandemie unter der Quelle:
https://www.focus.de/gesundheit/news/cor...d_12459149.html


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In NRW sind noch 1000 Intensivbetten mit Beatmungstechnik frei

#164 von Excubitor , 02.11.2020 23:47

dpa - "1000 Intensivbetten mit Beatmungstechnik in NRW noch frei"

"In den Krankenhäusern von Nordrhein-Westfalen sind laut Gesundheitsministerium trotz der gestiegenen Zahl an Corona-Infektionen und -Patienten aktuell ausreichend Intensivbetten und Beatmungstechnik vorhanden. Landesweit stünden mit Stand Montag 7846 Intensivbetten zur Verfügung, sagte eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Frei seien davon zurzeit noch 1628 Betten. In der Gesamtzahl sind 5582 Intensivbetten mit Beatmungsmöglichkeiten enthalten. Davon seien 1085 aktuell frei.

Derzeit würden 6,6 Prozent der Intensivbetten mit Beatmung für die medizinische Versorgung von Covid-19-Patienten verwendet. «Rund 20 Prozent der Gesamtbeatmungskapazität sind derzeit unbelegt und stehen zur Verfügung. Insoweit ist die stationäre Versorgung aktuell sicher gewährleistet», betonte sie. Trotzdem müsse der Anstieg bei den Corona-Fällen Anlass zu besonderer Aufmerksamkeit sein. Er erreiche zunehmend auch diejenigen Bevölkerungsgruppen, die ein erhöhtes Risiko für schwere Krankheitsverläufe hätten, erläuterte sie.

[...]"

Mehr dazu unter
https://www.msn.com/de-de/gesundheit/med...CBwj?li=BBqgbZL


Kommentar

Steigen die Neuinfektionen weiter und erhöht sich der Anteil der Älteren und Vorgeschädigten daran, kann sich das auch sehr schnell ändern. Es ist höchste Wachsamkeit geboten.


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zuletzt bearbeitet 02.11.2020 | Top

Neufassung des Infektionsschutzgesetzes in Arbeit

#165 von Excubitor , 03.11.2020 18:32

AFP - "Neues Infektionsschutzgesetz soll Corona-Maßnahmen gerichtsfest machen"

Union und SPD haben sich auf eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes geeinigt, mit der die Corona-Einschränkungen künftig besser vor den Gerichten bestehen sollen. Die Vorlage enthält nach Angaben von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gesetzliche Konkretisierungen für einzelne Corona-Schutzmaßnahmen. Spahn wertete die Pandemiebekämpfung als "Mammutaufgabe", deren Höhepunkt noch nicht erreicht sei.

Das Gesetz soll bereits am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten und in der nächsten Sitzungswoche Mitte November verabschiedet werden. Mit der Neuregelung wird die gesetzliche Grundlage für die Länder-Verordnungen zur Pandemiebekämpfung präzisiert.

Dafür wird es Spahn zufolge neben der bisherigen Generalklausel eine Aufzählung konkreter Maßnahmen in der jetzigen Pandemie geben. Mützenich nannte als Beispiel die pandemiebedingte Schließung von Gaststätten. Dafür solle dem Gesetz ein neuer Paragraf 28a hinzugefügt werden.

Nach Angaben von Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) werden dort 14 Punkte aufgeführt - etwa die Anordnung von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und privaten Raum, von Abstandsgeboten und Maskenpflicht sowie Beschränkungen für Kultur- und Freizeiteinrichtungen.
Die Union hatte die jetzt geplante Gesetzesänderung zunächst nicht für nötig gehalten. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich skeptisch geäußert.

[...]"

Mehr dazu unter der Quelle:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/po...Ezpf?li=BBqgbZL


Kommentar

Hoffentlich ist das nicht wieder nur ein "mit heißer Nadel gestrickter" politischer Murks. Was wir brauchen, ist eine umfassende allgemeine Notstandsgesetzgebung.


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zuletzt bearbeitet 03.11.2020 | Top

   

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