FOCUS ONLINE Politik - "Corona-Debatte im News-Ticker - Teilnehmer genervt, SPD verärgert: Frust-Gipfel im Kanzleramt"

"Mittwoch, 14.10.2020, 21:19

[...]

Merkel warnt: "Ergebnisse sind nicht hart genug, um Unheil abzuwenden"

20.51 Uhr: Nun werden offenbar doch noch einmal einige Punkte neu besprochen. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet. Merkel gingen die bisherigen Einigungen offenbar nicht weit genug. Die Zeitung zitiert sie mit den Worten:"Ich bin nicht zufrieden, die Ergebnisse sind nicht hart genug, dass wir Unheil abzuwenden". Auch die Deutsche Presse-Agentur berichtet unter Berufung auf übereinstimmende Angaben von Teilnehmern von dem Zitat.

Gegenüber den Ministerpräsidenten wurde die Kanzlerin deutlich: "Dann sitzen wir in zwei Wochen wieder hier. Es reicht nicht, was wir hier machen. Grundstimmung ist, dass sich jeder ein kleines Schlupfloch sucht". Die Liste der überforderten Gesundheitsämter werde derweil beständig länger, beklagte Merkel.

[...]"

Mehr dazu unter der Quelle:
https://www.focus.de/politik/deutschland...d_12170213.html


Kommentar

Ich kann Frau Merkel nur zustimmen. Bislang sind die Ministerpräsidenten weit davon entfernt echtes Krisenmanagement zu betreiben. Weder mutmaßliche Profilneurosen noch das damit verbundene Suchen nach Schlupflöchern zum (vermeintlich) eigenen Vorteil sind bei einer Problemkonstellation wie der gegebenen auch nur annähernd zielführend.
Echtes Krisenmanagement zeichnet sich dadurch aus, dass es Interessen übergreifend die Bewältigung der Krise zunächst in den Vordergrund stellt. Einzel-, Gruppen oder auch Verbandsinteressen können dabei erst dann wieder Berücksichtigung finden, wenn es gelungen ist, eine stabile Kontrolle der Gesamtsituation zurückzuerlangen. Derzeit stehen die Zeichen aber eher auf Totalverlust der Kontrolle, wenn es zu keinen nützlichen Einigungen mehr kommen sollte. Das Ergebnis wird man den Ministerpräsidenten, die sich den sachlichen Erfordernissen widersetzt haben, dann persönlich anlasten müssen, ohne Wenn und Aber.

WELT - "RKI-Chef hält Abriegelung von Corona-Hotspots für möglich"

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie schließt der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, eine Abriegelung von Risikogebieten nicht mehr aus. [...]
„Wenn die Maßnahmen nicht verschärft werden, werden die Infektionszahlen weiter hochgehen“, warnte der RKI-Chef und nannte eine Zahl von bis zu 10.000 Neuinfektionen täglich. Mit Blick auf die am Mittwoch zwischen Bund und Ländern verabredeten Corona-Maßnahmen kritisierte Wieler, ihm fehle die „Verbindlichkeit“. Einige der Maßnahmen seien nur Empfehlungen, er würde sich aber wünschen, dass etwa das Tragen von Masken in Innenräumen verpflichtend wäre.

Der RKI-Chef warb auch für die umstrittenen Beherbergungsverbote zur Einschränkung der Reiseaktivität: „Mobilität ist einer der Treiber dieser Pandemie.“ Die Regelung wurde inzwischen in zwei Bundesländern von Gerichten gekippt. In Baden-Württemberg setzte der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim das Verbot außer Vollzug, weil es ein unverhältnismäßiger Einschnitt in das Grundrecht auf Freizügigkeit sei. In Niedersachsen erklärte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg das Verbot für rechtswidrig. In Sachsen kündigte die Regierung nach einem Gespräch mit Landräten und Bürgermeistern an, die Regelung ab Samstag aufzuheben."

Siehe dazu die Quelle:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/co...3XX0?li=BBqg6Q9


Kommentar

An dem Punkt kann man dem RKI-Chef nur zustimmen. Es ist völlig unzweifelhaft, dass gerade Mobilität die Pandemie antreibt, was nur leider bei einigen Gerichten offensichtlich immer noch nicht angekommen ist, die sich jetzt, wie einige andere auch schon zuvor, daran mitverantwortlich gemacht haben. Das Bundesverfassungsgericht wird schnellstens ein Machtwort sprechen müssen, um der Werteskala des Grundgesetzes wieder Geltung zu verschaffen. Es steht völlig außer Zweifel, dass das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit dem Grundrecht auf Freizügigkeit vorrangig ist, insbesondere wenn die Freizügigkeit nur temporären Einschränkungen unterliegt und genau diese Freizügigkeit der körperlichen Unversehrtheit der gesamten Bevölkerung, oder zumindest großer Teile davon, sogar schadet.
Richter die das vorsätzlich missachten, gehören für mich auf eine Anklagebank, nicht auf einen Richterstuhl.

... , kann in dem für eine solche Situation wie der Pandemie untauglichen föderalistischen System aber nichts dagegen machen, außer zu appellieren.

WELT - "Um 14.25 Uhr bricht die Wut aus Merkel heraus"

Es war gegen 14.25 Uhr am Freitagnachmittag, als die Wut aus ihr herausbrach. „Wie können wir verhindern, dass noch mal ein solcher Wirtschaftseinbruch (wie im zweiten Quartal 2020) passiert? Wenn man das will, dann weiß man, was man zu tun hat. Wenn man das will, dann muss man die Kontakte drastisch reduzieren“, sagte Angela Merkel mit kräftiger Stimme. Die Kanzlerin hatte sichtlich Mühe, sich zu kontrollieren.

Merkel saß nach einem zweitägigen EU-Gipfel in der Corona-Hochburg Brüssel, 765 Kilometer von Berlin entfernt, in einem dunklen Raum vor dem Bildschirm – und sollte eigentlich über Europa sprechen. Doch es war klar, wen sie in diesem Augenblick meinte: All jene Ministerpräsidenten, auch aus den eigenen Unionsparteien, die ihr bei der Forderung nach deutlich schärferen Kontaktbeschränkungen in allen deutschen Bundesländern die Gefolgschaft verweigert hatten. „Die Ansagen von uns sind nicht hart genug, um das Unheil von uns abzuwenden“, hatte Merkel schon am Mittwoch in die Runde der Ministerpräsidenten gesagt. Und setzte etwas patzig nach: „Dann sitzen wir in zwei Wochen eben wieder hier.“

[...]"

Mehr dazu unter der Quelle:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/po...6xim?li=BBqg6Q9


Kommentar

Wie schon länger prognostiziert, bekommen wir jetzt die Quittung für ein dieser Situation nicht angemessenes, sogar eher untaugliches System des Föderalismus, in dem sich Verwaltungsgerichte und mutmaßlich inkompetente Politiker gegenseitig darin überbieten, die Pandemie zu befeuern und anzuheizen. Gelingt es nicht umgehend, das heißt, sofort und nicht erst in 14 Tagen eine Einigung auf wesentlich härtere, für alle Länder verbindliche Maßnahmen zu erzielen, kann sich die Wirtschaft von ihren Forderungen und Wunschvorstellungen vorerst gänzlich verabschieden. Derzeit steuern wir geradeaus auf einen zweiten, möglicherweise härteren Total-Lockdown zu, als es der erste gewesen ist. Und wir alle, zumindest die Vernunft-Begabten unter uns wissen, bei wem wir uns im Wesentlichen zu bedanken haben. Das würde dann diesen Verantwortlichen gegenüber notwendige Konsequenzen haben müssen ...
Jetzt ist weder die Zeit für Egoismen noch für politische Profilneurosen, jetzt ist die Zeit des verantwortungsbewussten, stringenten und vor allem konsequenten Handelns die außer Kontrolle geratende Pandemie wieder einzudämmen.

Nach kontinuierlichem Anstieg innerhalb der letzten 10 Tage ist auch die bundesweite 7-Tage-Inzidenz seit gestern über dem Warnwert von 50:

Stand 18.10.2020 00.00 Uhr: 54,71
Stand 17.10.2020 00.00 Uhr: 52,39

Quelle:
https://experience.arcgis.com/experience...d4/page/page_1/ (Das RKI-Dashboard ist auch im Daily Update verlinkt.)

FOCUS ONLINE Urteile der Verwaltungsgerichte - Anwälte bringen Corona-Regeln zu Fall: „Lasse mich nicht von Söder einsperren“"

"Montag, 19.10.2020, 10:11

[...]

Deutschland im Corona-Herbst: Draußen wird es kälter, die Zahl der Neuinfektionen schnellt in die Höhe. Bund und Länder mühen sich um den richtigen Kurs, um die Ausbreitung der Pandemie zu verhindern. Die größte Sorge der Politik ist es, die Kontrolle zu verlieren. Es droht eine Überlastung der Gesundheitsämter. Polizei und Ordnungsämter kämpfen darum, dass Regeln eingehalten werden. Gerichte aber stoppen zentrale Maßnahmen. Einige Beispiele:

In Baden-Württemberg setzte der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim das Beherbergungsverbot außer Vollzug, weil es ein unverhältnismäßiger Einschnitt in das Grundrecht auf Freizügigkeit sei. In Niedersachsen erklärte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg das Verbot für rechtswidrig.

In Berlin kippte das Verwaltungsgericht die vom Senat beschlossene Sperrstunde. Elf Gastronomen waren erfolgreich mit Eilanträgen vorgegangen. Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts dürfen sie nun auch nach 23 Uhr noch Gäste bewirten, aber weiterhin keinen Alkohol mehr ausschenken.

Anwalt: "Ich lasse mich nicht von Markus Söder daheim einsperren"

Einer, der im Zuge der Pandemie mehrfach erfolgreich vor Verwaltungsgerichten geklagt hat, ist der bayerische Rechtsanwalt Stephan Vielmeier. In einem Interview mit der "Welt" kritisiert er, dass erhebliche Grundrechtseingriffe eigentlich durch Parlamente getroffen werden müssten. "Wenn die Corona-Pandemie aber zum Dauerzustand wird, wenn es um die schwierige Frage geht, wie wir dauerhaft mit der Krankheit leben wollen, wie wir Freiheit und Sicherheit in Einklang bringen, dann muss der Gesetzgeber ran", so der Rechtsanwalt. "Als Abgeordneter des Bundestags würde ich mich derzeit fragen, wofür ich eigentlich gewählt bin."

Nicht erforderlich gewesen ist in seinen Augen etwa das stadtweite Alkoholkonsumverbot in München. "Ein einsames nächtliches Bier in den Isarauen neben meiner Kanzlei gefährdet höchstens meine Leber, aber nicht den Infektionsschutz. Umgekehrt durfte der Spezi-Trinker und Shisha-Raucher weiter sitzen bleiben. Das passt hinten und vorne nicht", sagt Anwalt Vielmeier. Vor Ostern sorgte der Anwalt für Bayerns erste Demonstration während des Lockdowns. Seine Botschaft: "Ich lasse mich nicht von Markus Söder daheim einsperren."

"Es fehlt ein stimmiges Gesamtkonzept"

Vielmeier äußert sich im "Welt"-Interview auch zum Thema sogenannter "atypischer Maßnahmen", etwa ein Ausreiseverbot. Der Anwalt findet, das Verbot eines ungefährlichen Verhaltens sei "untauglich" – und erklärt dies an einem Minirock-Beispiel. "Auch eine Pflicht, nach 20 Uhr Miniröcke zu tragen, hilft vielleicht irgendwie, weil es Frauen den Aufenthalt im Freien verleidet und sie zeitig nach Hause gehen. Trotzdem wird man so ein Gebot doch nicht ernsthaft für geeignet im Rechtssinne halten." Sein Hauptkritikpunkt: "Es fehlt ein stimmiges Gesamtkonzept."

Kneipen-Anwalt kritisiert fehlende Faktengrundlage

Auch der Rechtsanwalt der Antragsteller gegen die Berliner Sperrstunde, Niko Härting, spricht von Unverhältnismäßigkeit und kritisiert die aus seiner Sicht fehlende Faktengrundlage. Er sagte dem RBB-Sender "radioeins": "Das zentrale Argument, dem sich jetzt auch das Verwaltungsgericht angeschlossen hat, ist, dass zu keinem Zeitpunkt auch nur der Versuch unternommen worden ist, einmal nachzuweisen, dass es Erkenntnisse gibt, dass sich Menschen nach 23 Uhr in Gaststätten, Bars und Restaurants vermehrt anstecken." Schon aus diesem Grund sei die Sperrstunde unverhältnismäßig.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht das anders. Er sagte, es sei "ohne Zweifel so", dass gerade in Großstädten Situationen in den späten Abendstunden, "gerade mit Alkohol", ein "Treiber des aktuellen Infektionsgeschehens" seien. Spahn forderte, dass Großstädte auf das Infektionsgeschehen angemessen reagieren können müssten. Er finde "den Gedanken hinter der Sperrstunde einen richtigen".

[...]"

Mehr dazu unter der Quelle:
https://www.focus.de/finanzen/recht/urte...d_12554800.html


Kommentar

Diese ganzen Quertreiber sind dafür mitverantwortlich, wenn es einen weiteren, und dann härteren Lockdown geben muss. Deshalb sollte man sich schon jetzt die Namen für Schadenersatzforderungen merken, wenn man sich in deren regionalem Handlungsgebiet aufhält und dadurch einen Schaden erleiden wird.

Zur Sache direkt:
Offensichtlich hat sich noch niemand die Mühe gemacht, die "Gerichtsurteile", die teils übrigens nur Beschlüsse waren, zu hinterfragen. Auch Richter machen nicht immer alles richtig, insbesondere wenn es um Grundrechtsabwägungen geht. Hier ist bei einigen "Urteilen" einiges sehr zweifelhaft, wie ich in anderen Beiträgen schon ausgeführt habe.

Die Argumentation des Münchener Anwalts ist völlig überzogen, da bislang durch irgendwelche Maßnahmen noch niemand tatsächlich (zu hause) eingesperrt worden ist oder werden wird. Da ist man in anderen Länder nicht so zimperlich. Richtig liegt er nur mit der Einschätzung, dass bei sehr schwerwiegenden Grundrechtseingriffen Parlamente entscheiden müssten. Nur kann man sehr geteilter Meinung darüber sein, ob Eingiffe dieses Schweregrades bislang überhaupt vorgelegen haben.
Außerdem geht es gar nicht um den Einzelnen, der in den Isarauen ein Bierchen trinkt (worauf man auch gut mal verzichten können sollte), sondern um die Vielen, die sich von Alkohol enthemmt auf engstem Raum in Kneipen und Bars aufhalten.
Auch die Ansicht des Berliner Anwalts geht an der Stelle fehl, wo er fehlende Faktengrundlage anprangert. Solche Ausreden werden insbesondere von US-Anwälten gerne verwendet, obgleich sie das Ergebnis schon vorher kennen, um Geschworene zu verunsichern. Also, warum sollte man etwas sehr zeitaufwändig und kostenintensiv prüfen, was für jeden, der abends schon mal in einer Kneipe war, offensichtlich ist? Bars und Kneipen sind Pandemietreiber par excellence, da Alkohol enthemmt und sich das Publikum , das sich gewöhlich dort anfindet, nicht nur auf engem, schlecht gelüfteten Raum aufhält, sondern nach meinen Erkenntnissen bislang ohnehin nicht sehr Regelkonform verhalten hat.

Dazu ein tatsächlicher Vorfall (von vielen) von mir persönlich erlebt: Als ich am letzten Freitag Abend vom Büro nach Hause eine Abkürzung ging, kam ich an einer Kneipe vorbei wo die Frau eines Pärchens zwei vor der Tür sitzende Personen folgendermaßen ansprach, nachdem sie die Corona-Hinweise auf der Tür gelesen hatten: Müssen wir die Maske aufsetzen? Aber wenn wir drin sind können wir die doch wieder abnehmen, oder? Hat jemand, der nur ein Mindestmaß an Intelligenz aufweist, da da noch irgendwelche Fragen?

Hier hilft offensichtlich nur ein einziges Vorgehen, da Gerichte und Anwälte, die, wie man hier sieht, auch gerne mal egoistisch zu sein scheinen, die Pandemie noch anfachen:
1. Ordnungsbehörden müssen endlich zusätzliches Personal für Kontrollen einstellen, welches sich übrigens durch die Bußgelder in kürzester Zeit selbst finanziert, also keine zusätzlichen Kosten aufwirft.
2. Das bestehende Recht muss endlich durchgesetzt und Kneipen und Bars bei Verstößen eben dann auch vermehrt geschlossen werden, ohne Wenn und Aber.
3. Man darf sich nicht von Übergriffen einschüchtern lassen, sondern muss dann eben die notwendigen strafrechtlichen Konsequenzen obendrauf satteln. Dann wird sich der Wille zur Renitenz, zumindest bei den derzeitig sehr häufig anzufindenden Mitläufern sehr schnell legen.

Im Sinn der Gesundheit Vieler, die in diesem Land bei einigen Verantwortlichen entgegen den grundgesetzlichen Vorgaben nur einen untergeordneten Stellenwert zu haben scheint, gibt es offensichtlich derzeit keine andere Möglichkeit. Denn, was die lieben Herrschaften ebenfalls nicht begriffen zu haben scheinen, ist, dass wir absolut keine Zeit haben, ständig über derartige Querelen Streitigkeiten auszufechten. Die gibt uns das Virus nicht. Im Gegenteil dürfte, wenn das ging, dessen evolutiuonsbiologische Freude darüber sehr groß sein, dass von Gerichten und Anwälten ständig neue Vermehrungsmöglichkeiten aufgetan werden. Das Virus sagt danke ...

FOCUS ONLINE Gesundheit - "News zur Pandemie - Coronavirus: Drosten warnt vor Kontrollverlust"

"[...]

WHO rechnet mit Impfstart zur Jahresmitte 2021

18.58 Uhr: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) rechnet mit einem Start der Impfungen gegen das Coronavirus zur Jahresmitte 2021. Anfang nächsten Jahres sollten die Daten aus den abschließenden Phase-3-Studien vorliegen, sagte eine WHO-Expertin am Montag in Genf. Danach könnten die Entscheidungen zum Impfstart fallen.

Die beteiligten Firmen produzierten vorsorglich bereits Millionen von Dosen. Risikogruppen könnten als erste mit einer Impfung rechnen. Die bisherigen Studienergebnisse seien durchaus ermutigend, was ihre Wirksamkeit speziell bei älteren Menschen angehe, hieß es weiter.

TOP-NEWS: "Explosive Infektionsdynamik" - Wissenschaftler um Drosten warnen vor Kontrollverlust über das Infektionsgeschehen

16.01 Uhr: Die Gesellschaft für Virologie hat sich in einer Stellungnahme zu den aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie geäußert. Die Experten, darunter auch Virologe Christian Drosten, zeigen sich darin sehr besorgt. Sie sprechen von einer "explosiven Infektionsdynamik" und warnen davor, "dass ab einer bestimmten Schwelle auch in bisher unkritischen Regionen die Kontrolle über das Infektionsgeschehen verloren" gehen könnte.

Bei Überschreiten dieses Schwellenwerts sei die Nachverfolgung einzelner Ausbrüche sowie strikte Isolationsmaßnahmen nicht mehr realisierbar. So drohe rasch eine Überlastung der Gesundheitssysteme.

Die Strategie einer unkontrollierten Durchseuchung lehnen die Wissenschaftler entschieden ab. Dies würde zu "einer eskalierenden Zunahme an Todesopfern führen." Mit Sorge nehmen die Experten deswegen zur Kenntnis, dass Stimmen, die sich für diese Strategie aussprechen, erneut laut werden.

Weiter fraglich bleibe außerdem, wie lange eine durch eine Infektion erworbene Immunität anhält. Gerade bei wenig symptomatischen Infektionen würde sich zeigen, dass eine spätere Immunität nicht immer gegeben sei.

Die wieder verstärkte Ausbreitung von Corona-Infektionen führen die Virologen insbesondere auf private Veranstaltungen wie Familienfeste, Hochzeitsfeiern sowie andere Zusammenkünfte zurück.

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Mehr dazu unter der Quelle:
https://www.focus.de/gesundheit/news/cor...d_12459149.html

... , der sicher nicht der letzte bleiben wird, wenn weiter so viele unsäglich unsinnige Streitereien eine wirksame Kontrolle verhindern.

FOCUS ONLINE Gesundheit - "Corona-Debatte im News-Ticker -Berchtesgadener Land - Landrat informiert über weiteres Vorgehen"

"Montag, 19.10.2020, 19:03

Im Kampf gegen die extrem gestiegenen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Berchtesgaden will Ministerpräsident Markus Söder praktisch einen "Lockdown" verhängen. Lesen Sie alle wichtigen Stimmen im Ticker von FOCUS Online.

- Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigt Maßnahmenpaket für Corona-Hotspot Berchtesgadener Land an
- Söder: Es wird "ein Maßnahmenpaket geben, das einem Lockdown entspricht"
- CSU-Generalsekretär Blume warnt: "Wer jetzt verharmlost, der verschlimmert die Situation in zwei, drei Wochen."

[...]"

Mehr dazu unter der Quelle:
https://www.focus.de/politik/deutschland...d_12170213.html

ntv.de - "


FOCUS ONLINE Gesundheit - "Rasanter Anstieg überholt Corona-Prognose - 19.000 tägliche Fälle bis 24.12.? Zahlen zeigen, dass Merkel noch untertrieben hat"

"Dienstag, 20.10.2020, 11:55

Ende September warnte Kanzlerin Angela Merkel vor einem täglichen Infektionsanstieg von über 19.000 Fällen - bis Weihnachten. Die Zahl schockierte viele - die Realität schockiert noch mehr. Denn die Zahlen zeigen: Wir könnten diesen Punkt viel schneller erreichen.

Merkel warnte bis Weihnachten vor täglich 19.200 Neuinfektionen

Tatsächlich geht der Anstieg der Fälle schneller voran, wir könnten diesen Wert bereits am 12. November erreichen
Bei einer konstanten Wachstumsrate von 5,6 Prozent gäbe es bis Weihnachten täglich 170.000 Neuinfektionen
In einer Konferenz des CDU-Präsidiums hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende September vor einem enormen Infektionsanstieg in Deutschland gewarnt. Sie prognostizierte bis Weihnachten 19.200 Neuinfektionen pro Tag.

Von diesem Wert sind wir zum jetzigen Zeitpunkt zwar scheinbar noch weit entfernt. Ein Blick auf die 7-Tages-Inzidenz in Deutschland zeigt jedoch: Der Trend geht nicht nur genau in diese Richtung - die Entwicklung ist sogar noch schneller, als von Merkel prognostiziert.

[...]"

Zur Rechnung im Detail siehe:
https://www.focus.de/gesundheit/news/mer...tter_GESUNDHEIT


Kommentar

Von einer konstanten Steigerung der Infektionsrate bis Weihnachten auszugehen, ist natürlich unrealistisch, da diese durch die ständigen realen Schwankungen sowohl langsamer als auch schneller als prognostiziert verlaufen kann. Dennoch ist die Rechnung im Ganzen als deutliche Warnung zu verstehen, denn eins wird das Virus ganz sicher nicht tun, seine Verbreitung vorzeitig einstellen.

FOCUS ONLINE Gesundheit - „Sachlich nicht möglich“ -Rechtsexperten erklären, warum Merkel keinen zweiten Lockdown befehlen darf"

"Dienstag, 20.10.2020, 16:59

Mit den steigenden Infektionszahlen werden auch die Sorgen über einen zweiten Lockdown größer. Die Wirtschaft fürchtet um die Existenz vieler Gaststätten und Geschäfte. Doch Rechtsexperten sagen: Die Bundeskanzlerin kann gar nicht einfach so einen erneuten Lockdown verhängen.

[...]

Rechtsexperte über erneuten Lockdown: „Bundesweite Vorschrift kompetenziell und sachlich nicht möglich“

Droht jetzt tatsächlich bundesweit ein erneuter Lockdown? Gegenüber der "Welt" erklärte Rechtsexperte Ferdinand Kirchhof, dass "eine bundesweite Vorschrift kompetenziell und sachlich nicht möglich" sei. Kirchhof war bis 2018 Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts - weiß also, wovon er redet.

[...] Zum einen seien die Hürden dieses mal höher als beim ersten Lockdown, die Gefährdung der Gastronomie, Tourismus- und Einzelhandelsbranchen durch eine Schließung erheblich größer. Gegenüber der "Welt" verwies er außerdem auf die in Artikel 12 des Grundgesetzes festgeschriebene Berufsfreiheit. Erneute Einschränkungen müssten laut Kirchhoff gegenüber anderen verfassungsrechtlich geschützten Rechtsgütern abgewogen werden.

Argumente von Politikern rechtlich nicht ausreichend

Auch das Argument vieler Politiker, die sich beim Verhängen der Maßnahmen etwa auf die Belastung der Intensivstationen beziehen, hält er für unzureichend. „Eine allgemeine Überforderung des Gesundheitssystems kann keine Rechtfertigung liefern. Dann muss man vielmehr schnell neue Kapazitäten schaffen“, sagte er der "Welt". Zudem sollten die Regeln keine erzieherischen Ziele verfolgen, sondern dürften nur auf die Bekämpfung der konkreten Gefahr ausgerichtet sein. Außerdem betonte er, wie wichtig die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen sei - auch bei regionalen Lockdowns.

Verfassungsrechtler Klaus Gärditz sprach ebenfalls mit der "Welt". Er bekräftigte die Forderung nach Verhältnismäßigkeit, betonte außerdem: „Es kommt für die verfassungsrechtliche Rechtfertigung auf die weitere Entwicklung der Infektionszahlen und die ganz konkreten Maßnahmen an, die nicht pauschal, sondern nur gegenstands- und branchenspezifisch rational zu rechtfertigen sind.“ Gärditz ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Bonn und stellvertretender Richter am Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen. Die Maßnahmen müssten "insbesondere erforderlich" und "nicht willkürlich" sein.

Forderung nach Verhältnismäßigkeit

„Das erfordert eine Abwägung unter Berücksichtigung der verfügbaren Erkenntnisse“, sagte auch Gertrude Lübbe-Wolff der "Welt". Sie war zwischen 2002 und 2014 Richterin am Bundesverfassungsgericht. Dass die Gerichte etwa in der vergangenen Woche beim Beherbergungsverbot so schnell eingeschritten seien, begrüßt Lübbe-Wolf. [...]."

Siehe dazu die Quelle:
https://www.focus.de/gesundheit/coronavi...d_12562766.html


Kommentar

Geht's eigentlich noch? Kirchhoff nimmt Tote in Kauf, um seine sch... Berufsfreiheit zu bevorzugen? Nicht einmal die allgemeine Überforderung des Gesundheitssystems soll ausreichen um mit einem Lockdown viele weitere Sterbefälle zu verhindern? Und was ist damit, dass oft nur über konsequente erzieherische Maßnahmen die Einhaltung der Regeln durch viele Bürger zu erreichen und damit die konkrete Gefahr zu mindern ist? Der Mann negiert Realitäten. Gut, dass der nicht mehr beim Bundesverfassungsgericht ist.
Dann ist da noch eine ehemalige Bundesverfassungsrichterin, die das Antreiben der Pandemie durch Gerichte befürwortet, denn darauf läuft ihr Statement hinaus. Was ist in diesem Land los? Ist das Wertegefüge schon so ruiniert, dass das Leben an sich und die Körperliche Unversehrtheit anscheinend bei einigen keinen Wert mehr haben? Natürlich ist Verhältnismäßigkeit wichtig, doch können finanzielle Werte niemals den des Lebens erreichen.
Zwar ist die Anzahl Toter jetzt noch relativ gering. Aber es ist völlig unzweifelhaft, dass aus der weiter steigenden Zahl an Neuinfektionen auch eine weiter steigende Todesrate resultieren wird. Und dafür sind solche Leute dann mehr oder minder direkt mitverantwortlich, die dahingehende Entscheidungen getroffen haben, dass der negative Fortgang der Pandemie so stattfinden kann.

Verfassungsrechtler Gärditz liegt zwar grundsätzlich richtig mit seiner Rechtsansicht, doch übersieht er, dass bei einer exponentiellen Steigerung der Infektionsrate lokal begrenzte und/oder branchenspezifische Maßnahmen schnell de factogar nicht mehr möglich sind. Er sollte doch intelligent genug sein, die Erfahrungen aus anderen Ländern zu berücksichtigen.

Die Pandemie hat uns schon jetzt schonungslos die kardinalen Schwachstellen unseres Rechtssystems aufgezeigt. Wie schon mehrfach erwähnt, ist der wichtigste Punkt, den wir aus der Pandemie zu lernen haben, der, dass unser Rechtssystem für derartigen übergesetzlichen Notstand absolut ungeeignet ist. Wir benötigen dringendst für solche Fälle ein klar systematisches Notstandsrecht mit gebündelter Kompetenzregelung, um umfassendes. schnelles und effizientes Handeln zu ermöglichen. Was hier gerade abläuft ist absolut desaströs.
In der Theorie ist es gut, die Parlamente über wichtige Fragen der Grundrechtseinschränkungen entscheiden zu lassen. Doch in der harten Realität einer solchen Gesundheitsbedrohung völlig untauglich, da ein Virus sich weder um eine Parlamentsdebatte oder das dann notwendige Gesetzgebungsverfahren schert, sondern sich weiter ausbreitet. Dieses Vorgehen dauert einfach viel zu lange und ist daher in der gegenwärtigen situation absolut untauglich. Deshalb benötigen wir ein Notstandrecht für Gesundheitsbedrohungen in dem von vornherein festgeschrieben ist, wann welche Grundrechte deshalb wie weit eingeschränkt werden dürfen. An dem Punkt sind uns andere demokratische Länder weit voraus.

FOCUS ONLINE Gesundheit - "NDR-Corona-Podcast - Droht Deutschland das Niederlande-Schicksal? Mediziner schlägt bei Intensivbetten Alarm"

"Dienstag, 20.10.2020, 21:35

[...]

In der aktuellen Folge des NDR-Podcast „Das Coronavirus-Update“ erläutern Virologin Sandra Ciesek und der Intensivmediziner Stefan Kluge vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) die aktuelle Lage in den Kliniken.

Zwar sei die Lage aktuell noch unter Kontrolle, doch gerade der Blick auf die Intensivbetten bereitet Intensivmediziner Kluge große Sorgen.

NDR-Podcast: Mediziner schlägt bei Intensivbetten Alarm

Die Zahl der Intensivpatienten werde sicher wieder steigen, meint Kluge und präzisiert: "Die Zahlen von heute wirken sich erst in circa zwei Wochen auf die Krankenhäuser aus." Momentan sei der Altersdurchschnitt relativ gering: Er liege bei 39 Jahren. "Wenn wir aber wieder ein Eindringen in ältere Altersschichten haben - wie europäische Nachbarländer - dann wird es zum Problem."

[...]

NDR-Podcast: Personalmangel verschärft die Lage in den Krankenhäusern

Zur Bewertung der Lage dürfe man sich zudem nicht auf die reine Anzahl der freien Intensivbetten fokussieren mahnt der Intensivmediziner: „Wir haben derzeit nicht das Personal, um die [Betten Anm.] zu bepflegen“. Bereits vor der Pandemie hätten 20 bis 30 Prozent des nötigen Personals gefehlt, schlägt Kluge Alarm.

Auswirkungen könnte das in naher Zukunft vor allem für Patienten haben, die nicht an Corona, sondern anderweitig schwer erkrankt sind: "Möglicherweise sind die Kliniken in Deutschland bald nicht mehr in der Lage, Patienten mit Schlaganfall, Herzinfarkt oder Krebserkrankungen so gut zu versorgen wie sonst auch", sagt Kluge.

Nach Meinung von Virologin Ciesek verschärften zudem die vielen Corona-Fälle unter dem Pflegepersonal das Personalproblem in den Krankenhäusern. Dies führe bereits jetzt zu Engpässen auf den Stationen.

Überrascht zeigen sich Ciesek und Kluge über das frühe Einsetzen der zweiten Corona-Welle: "Keiner der Experten hätte so einen massiven Anstieg der Neuinfektionen zu diesem Zeitpunkt vorhergesagt", sagt Ciesek. Viel mehr habe die Virologin erst im November oder Dezember mit entsprechenden Fallzahlen gerechnet."

Siehe dazu die Quelle:
https://www.focus.de/gesundheit/coronavi...d_12563831.html


Die jeweils aktuelle Lage bei Intensivbetten finden Sie unter dem Tagesbericht des DIVI-Intensivregisters im Daily Update:
SARS-CoV-2/ Covid-2019 - Daily Update for Germany (7)
Tagesbericht für heute (als PDF)
https://www.divi.de/joomlatools-files/do..._2020_10_20.pdf

Gestern Abend berichtete ein Nachrichtenjournal im TV, dass es nach WHO-Schätzungen derzeit rund 2.000.000.000 ( 2 Milliarden) TBC (Tuberkulose)-Infizierte auf der Welt geben soll. Das wäre mehr als ein Viertel der Weltbevölkerung. Ich dachte auch zuerst, ich hätte mich verhört. Aber nach Recherchen meinerseits kam in etwa das Gleiche heraus. Das ist schon heftig und ist im Lauf der aktuellen Corona-Pandemie wohl etwas in Vergessenheit geraten.

Zwar wird die Tuberkulose bakteriell verursacht, kann aber nicht minder übel enden, hat vor allem einen sehr langen Heilungsprozess zur Folge der teilweise, wegen extremer Ansteckungsgefahr bei offener TB, unter völliger Abschirmung des Pateienten erfolgen muss.

Umfangreiches Hintergrundwissen zur TBC finden Sie hier: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Epi...uberkulose.html

GMX > News > Aktuelle News > Coronavirus - "RKI benennt Hauptgrund für steigende Infektionszahlen: private Treffen"

"Aktualisiert am 22. Oktober 2020, 16:38 Uhr (Anm.: Nachricht um 12.30 Uhr im Corona-Live-Blog)

Freunde, Feste, Familientreffen: Das Privatleben ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts zurzeit der Hauptgrund für den rasanten Anstieg der Corona-Infektionszahlen. Ist ein Umsteuern noch möglich?

[...]

Es gehe vorwiegend um Feiern, Treffen mit Freunden oder der Familie, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin. Das Geschehen steigere sich drastisch und sei in einigen deutschen Regionen bereits unkontrollierbar. Es müsse davon ausgegangen werden, dass es wieder mehr schwere Fälle und Tote geben werde.

Wieler: Situation in Deutschland "sehr ernst"

[...] Es bestehe jedoch die Chance, die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. "Wir sind nicht machtlos", sagte er mit Blick auf das Verhalten aller Bürger. Wieler appellierte erneut, die Corona-Regeln wie Hygiene und Abstandhalten einzuhalten, und sprach sich auch dafür aus, bei Treffen in Innenräumen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Die Fallzahlen stiegen seit Anfang September und auch "immer schneller". Es sei ein "sehr dynamisches Geschehen". Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Neuinfektionen ist innerhalb eines Tages in Deutschland erneut stark gestiegen und hat am Donnerstag erstmals den Wert von 10.000 überschritten. Die neuen Werte spiegeln das Infektionsgeschehen der vergangenen Wochen wider, nicht die aktuelle Lage.

Zahl der Patienten auf Intensivstationen verdoppelt

Momentan seien noch immer eher jüngere Menschen betroffen, sagte der RKI-Präsident. [...] Es steige aber der Anteil bei älteren Menschen; auch die Zahl der COVID-19-Patienten in Krankenhäusern wachse. Die Zahl der Patienten auf Intensivstationen habe sich innerhalb von zwei Wochen auf 943 verdoppelt. "Wir müssen davon ausgehen, dass die Zahl der schweren Fälle zunimmt."

Der Anteil der positiven Resultate an allen Corona-Tests steigt nach Angaben des RKI-Chefs ebenfalls wieder. Sie habe zu Beginn der Pandemie bei neun Prozent gelegen, sei im Sommer auf ein Prozent gesunken und liege jetzt bei drei Prozent.

Kaum Ansteckungen im Nahverkehr, in Schulen und Hotels

Anders als bei privaten Feiern, wo Menschen zusammen kommen und eine starke Interaktion etwa durch lautes Sprechen oder Lachen stattfinde, spielen Infektionen im öffentlichen Nahverkehr nur eine geringe Rolle. Auch Ausbrüche in Schulen und Hotels seien nicht sehr häufig.

Wieler sprach sich für mehr Einheitlichkeit bei den Maßnahmen in der Coronakrise aus. So solle eine Obergrenze für die Teilnahme an Zusammenkünfte definiert werden. Ausdrücklich verteidigte der RKI-Präsident die in Deutschland angewandte Strategie aus Eindämmung, dem Schutz besonders gefährdeter Gruppen und der Milderung der Krankheit durch inzwischen verbesserte Behandlungsmöglichkeiten.

Den Vorschlag, einen Strategiewechsel vorzunehmen und sich stärker auf den Schutz der Risikogruppen zu konzentrieren, lehnte Wieler ab. In einer demokratischen Gesellschaft sei es nicht möglich, bestimmte Gruppen vom gesellschaftlichen Leben auszuschließen. [...] Und auch wenn die Gesundheitsämter inzwischen die Infektionsketten nicht immer nachvollziehen könnten, solle das so oft wie möglich gemacht werden. (afp/dpa/mf)

Siehe ausführlich dazu die Quelle:
https://www.gmx.net/magazine/news/corona...reffen-35195648


Kommentar

Wie nicht anders zu erwarten war, sind Gleichgültigkeit, Egoismus und Rücksichtslosigkeit die treibenden Kräfte der Pandemie.
Mittlerweile sollte doch auch Herr Wieler erkannt haben, dass nur Appelle nichts, oder nur sehr wenig nützen. Ich kann an dieser Stelle nur den vielen vernünftigen Mitgliedern der Gesellschaft meinen Respekt für deren Geduld und Ausdauer zollen. Bitte machen Sie weiter so! Leider ist es jedoch die Eigenheit einer Pandemie, dass schon eine Minderheit einen weit über das erträgliche Maß hinausgehenden Schaden anrichten kann.
Wieder kommt eine Forderung, diesmal nach Obergrenzen für die Teilnahme an Zusammenkünften. Bislang hat sich aber noch niemand der Verantwortlichen öffentlich zur Frage der Durchsetzung der ständig geänderten Regeln geäußert. Das ist nämlich einer der eklatantesten Schwachpunkte der ganzen Pandemiebekämpfung. Es macht überhaupt keine Sinn, ständig neue Regeln aufzustellen, wenn man diese nicht durchsetzen kann oder dies nicht konsequent genug durchführt.

GMX > News > Aktuelle News > Coronavirus - "Corona-Live-Blog: Zwei Neue Varianten des Coronavirus in Norwegen entdeckt"

"Aktualisiert am 22. Oktober 2020, 17:20 Uhr

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15:02 Uhr: In Norwegen sind zwei Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 aufgetreten, die in dem Land bisher nicht festgestellt worden waren. Die Gesundheitsbehörde FHI (Folkehelsemyndigheter) untersucht nun, ob diese Varianten schneller übertragbar sind. Abteilungsleiterin Line Vold sagte am Donnerstag dem Norwegischen Rundfunk NRK, Analysen des genetischen Materials zeigten, dass beide Typen sich sehr ähnlich seien.

Die eine Variante, die bereits in Australien und anderen europäischen Ländern aufgetreten sei, verbreitete sich dem Bericht zufolge in einem Bus mit Senioren, die im September eine Rundreise durch Norwegen gemacht hatten. 36 der 40 Fahrgäste steckten sich an. Insgesamt werden 100 Infektionen an verschiedenen Orten mit der Busreise in Verbindung gebracht. Niemand sei lebensbedrohlich erkrankt, hieß es.

Die Infizierten werden nun in einem Forschungsprojekt ein halbes Jahr beobachtet. "Wir denken, dass es sich um eine ansteckendere Variante des Virus handelt, die sich im Bus befand", sagte die Ärztin Heidi Syre, die das Forschungsprojekt leitet, dem NRK. Die andere Variante des Coronavirus trat dem Bericht zufolge bisher in Hyllestad und in Trondheim auf.

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Mehr News unter der Quelle:
https://www.gmx.net/magazine/news/corona...ianten-35112866

NOIZZ - "Corona-Durchbruch: Haben wir diesem Mädchen bald das Ende der Pandemie zu verdanken?"

"Während das Robert-Koch-Institut in Deutschland 11.000 Neuinfektionen meldet, weckt ein 14-jähriges Mädchen aus Texas neue Hoffnung. Bei einem Ideenwettbewerb gewinnt Annika Chebrolu 25.000 Dollar und ist damit Amerikas Top-Nachwuchswissenschaftlerin. Mit der Entdeckung eines neuen Moleküls könnte sie die Corona-Pandemie stoppen.

Anika Chebrolu lebt in Texas, Frisco. Während andere Schüler*innen sich durch Chemie- und Physik-Unterricht quälen, gewinnt die 14-Jährige die "3M Young Scientist Challenge" und ist damit Amerikas Top-Nachwuchswissenschaftlerin.

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Molekül für Spike-Protein des Coronavirus gefunden

Bei Forschungsarbeiten mit ihrem/r Mentor*in ist Chebrolu auf ein wichtiges Molekül gestoßen. Dieses könnte sich an das sogenannte "Spike-Protein" des Coronavirus binden und damit den Eintritt des Virus in die menschlichen Zellen verhindern. Das Spike-Protein ist bei der Entwicklung von Impfstoffen entscheidend.
Die Max-Planck-Gesellschaft erklärt es wie folgt: "Das Protein Spike verleiht dem Coronavirus seinen Namen: Wie Zacken einer Krone stehen die Moleküle von der Virushülle ab. Damit das Virus in die Zellen eindringen kann, benötigt es dieses Spikeprotein auf seiner Oberfläche." Antikörper könnten das Virus anhand des Spike-Proteins erkennen, daran binden und als Ziel für Immunzellen markieren. Damit wäre das Eindringen in die Zellen verhindert. Das Problem: Das Virus ist schlau. "Mithilfe von Zuckermolekülen versucht das Virus, seine Spike-Proteine vor den Immunzellen zu verbergen“, meint die Max-Planck-Gesellschaft. Genau für dieses Problem hat die 14-Jährige aber nun einen Lösungsvorschlag.

Anika Chebrolu möchte nun mit Virolog*innen zusammenarbeiten

Gegenüber "CNN" sagt die Schülerin, dass die das gefundene Molekül mithilfe von Virolog*innen und Spezialist*innen für Arzneimittel weiterentwickeln wolle. Dr. Cindy Moss, Richterin des Wettbewerbs, meint gegenüber "CNN": "Ihre Bereitschaft, ihre Zeit und ihr Talent einzusetzen, um die Welt zu einem besseren Ort zu machen, gibt uns allen Hoffnung." Hoffnung auf das Ende einer Pandemie."

Siehe dazu die Quelle (mit weiteren Nachweisen)
https://www.msn.com/de-de/gesundheit/med...ikOy?li=BBqg6Q9

sowie

CNN - "This 14-year-old girl won a $25K prize for a discovery that could lead to a cure for Covid-19"
CNN - "Dieses 14-jährige Mädchen gewann einen Preis in Höhe von 25.000 US-Dollar für eine Entdeckung, die zu einer Heilung von Covid-19 führen könnte"
https://edition.cnn.com/2020/10/18/us/an...trnd/index.html


Kommentar

Das scheint ein begründeter echter Hoffnungsschimmer zu sein, die Pandemie und das SARS-CoV-2-Virus besiegen zu können. Bestätigt sich das, so stellt eine 14-jährige erfahrene Wissenschaftler weltweit in den Schatten. Das hat nicht nur Seltenheitswert, sondern größten Respekt verdient. Chapeau Anika.

Handelsblatt - "Pandemie-Bekämpfung: „Nicht allen Einzelkontakten hinterherjagen“ – Gesundheitsexperte Lauterbach fordert Strategiewechsel"

"Gesundheitsämtern in mehreren Städten gelingt es nicht mehr, alle Kontakte von Infizierten nachzuvollziehen. Das RKI muss nun handeln, meint der SPD-Politiker.

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SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach betrachtet die Entwicklung mit großer Sorge. „Die Corona-Kontaktverfolgung steht vor dem Kollaps“, schrieb der Politiker am Freitagnachmittag auf Twitter.

Bund, Länder und Robert Koch-Institut (RKI) setzen derzeit auf Einzelfall-Nachverfolgungen. Nach Ansicht von Lauterbach macht es in Anbetracht der Entwicklung allerdings keinen Sinn mehr, daran weiter festzuhalten. Ein Strategiewechsel muss her, ist der 57-Jährige überzeugt.

Damit meint er die retrospektive Cluster-Aufarbeitung. „Sobald ein neuer Corona-Fall auftaucht, wird systematisch abgefragt, ob die Person in den fünf Tagen vor der Ansteckung zu einem bestimmten Zeitpunkt eng mit vielen anderen Menschen zusammen war, etwa in einer Schulklasse, bei einer Chorprobe, einer Feier, in einer Pflegeeinrichtung“, erläuterte der sozialdemokratische Gesundheitsexperte im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) die Idee dahinter.

„Dann jagt man nicht allen Einzelkontakten der Person nach, sondern kontaktiert gezielt nur diejenigen, die an den Clustern beteiligt waren, also Mitschüler, Chormitglieder und so weiter.“ Die Mitglieder des Clusters sollen sich Lauterbach zufolge anschließend zehn Tage in Quarantäne begeben.

Nach fünf Tagen häuslicher Isolation sei es möglich, durch ein negatives Testergebnis diese zu verlassen. In Japan kam die Strategie laut dem Gesundheitsexperten bereits zum Einsatz.

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Die Zahl der Patienten, die hierzulande auf der Intensivstation behandelt werden müssen, hat sich dem Intensivregister der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin zufolge in nur einer Woche auf mehr als 1100 Personen fast verdoppelt. Schon jetzt gibt es einen Mangel beim Pflegepersonal.

Wegen der Entwicklung hatte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag eine Pressekonferenz abgehalten. Dort lehnte er eine Änderung der Corona-Strategie ab. „Das Robert Koch-Institut muss jetzt endlich den Schalter umlegen“, warnte Lauterbach im NOZ-Interview. Kontakte weiterhin einzeln nachzufolgen, sei ein schwerer Fehler, der in eine Sackgasse führe. „Wir sehen doch, dass das derzeitige Verfahren an immer mehr Orten kollabiert“, so Lauterbach.

Nach Einschätzung des Gesundheitsexperten ist es derzeit noch möglich, einen vollkommenen Kontrollverlust abzuwenden. Vorausgesetzt, die Strategie werde unverzüglich geändert. „Wenn die Ämter die Einzelfall-Nachverfolgung stoppen, wird sofort ausreichend Personal frei, um Cluster-Mitglieder zu kontaktieren“, sagte Lauterbach."

Siehe den vollständigen Artikel unter:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/co...kqMO?li=BBqg6Q9


Kommentar

Der Vorschlag einer "Cluster-Fahndung" nach möglichen Infizierten war auch schon von Virologen zu hören und klingt angesichts der eskalierten Lage nicht ganz unvernünftig. Fakt ist, dass man mit der Nachverfolgung von Infektionsketten nicht mehr weit kommen wird. Wartet man allerdings mit dem Strategiewechsel zu lange, den man auch zunächst teilweise nur dort ausführen könnte, wo eine Nachverfolgung nicht oder in Kürze mehr möglich ist, so könnte auch der zum Scheitern verurteilt sein. Während einer Pandemie ist der Erfolg in vielen Bereichen oft maßgeblich eine Frage des korrekten Timings.