FOCUS ONLINE Politik - "Corona-Gipfel am 3. März - Merkel und Länder streiten um Laden-Öffnung trotz Lockdown - was sich ändert"
"Mittwoch, 03.03.2021, 22:40
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35er-Inzidenz ist vom Tisch: Öffnungen schon früher möglich
22.14 Uhr: Der Inzidenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, der als maßgeblich für weitere Öffnungen galt, ist Medienberichten zufolge vom Tisch. Auf Druck der Länder ist Kanzlerin Angela Merkel anders als ursprünglich geplant zu weiteren Corona-Öffnungsschritten schon ab einer Inzidenz von 50 bereit.
Der nach dpa-Informationen aus Teilnehmerkreisen geeinte Kompromissvorschlag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, sieht für den Fall landesweite oder regionale Öffnungen „des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 10 qm für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 qm“ vor. Das Kompromisspapier ist mit dem Vermerk „Zwischenstand“ überschrieben und bildet den Stand 21.20 Uhr ab.
Möglich wären dann auch die Öffnung von Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologischen und botanischen Gärten sowie auch kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen bis maximal zehn Personen im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen, heißt es weiter in dem zwölfseitigen Papier. Ursprünglich hatte Merkel diese Lockerungen erst ab einer stabilen Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner akzeptieren wollen.
Auch bei einer Inzidenz ab 100 soll es schon erste vorsichtige Öffnungsschritte geben. Wie diese aussehen werden, ist noch unklar. Sollte die Inzidenz in einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegen, sollen die Lockerungsschritte dort zurückgenommen werden können.
Kreise: Gratis-Schnelltests sollen ab nächster Woche möglich werden
21.37 Uhr: Kostenlose Corona-Schnelltests für alle Bürger sollen voraussichtlich von nächster Woche an möglich werden. Der Bund will ab dann die Kosten dafür übernehmen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwochabend aus mehreren Quellen aus den Beratungen von Bund und Ländern erfuhr. Die Länder sollen die Tests dann schnellstmöglich anbieten, auch mit einer Bescheinigung zum Ergebnis. Konkret soll mindestens ein Schnelltest pro Woche möglich sein, den geschultes Personal etwa in Testzentren oder Praxen abnimmt. Ein endgültiger Beschluss über die künftigen Corona-Maßnahmen stand aber noch aus.
Daneben ist vorgesehen, dass auch Corona-Selbsttests auf breiter Front genutzt werden können, die bald frei in Apotheken, anderen Geschäften und im Internet zu kaufen sind. Einige Stunden zuvor hatte es in dieser Frage hitzige Diskussionen gegeben: Denn eine „flächendeckende Verfügbarkeit“ der Tests werde nicht vor April möglich sein, hatte es in der Konferenz zuvor geheißen. Die Wut auf Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll deswegen groß gewesen sein, hieß es übereinstimmend in Medienberichten. Nach den Plänen von Bund und Ländern soll daher eine gemeinsame Taskforce zur schnellen und günstigen Beschaffung von Tests eingerichtet werden.
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Siehe dazu ausführlich mit weiteren Nachrichten
https://www.focus.de/politik/deutschland...d_13044273.html
Kommentar
Wer soll denn die Einhaltung der Personenanzahlvorgaben kontrollieren, wo Supermärkte heute teilweise schon zu viele Leute in den Laden lassen?
Ich habe die persönliche Erfahrung machen müssen, das das so ist. Auch Kassenschlagen, in denen die Menschen mit völlig unzureichendem Abstand
über längere Zeiträume nahezu direkt nebeneinanderstehen, werden nicht kontrolliert. Heute habe ich sogar eine Kundin völlig ohne Maske und völlig
unbeanstandet bei ALDI einkaufen gesehen, was gar nicht möglich sein dürfte. Man hätte sie wenigstens fragen müssen, ob sie zu den wenigen mit
echtem Attest gehört, dessen Echtheit man dann aber wieder nicht hätte erkennen oder prüfen können, falls es eins gegeben hätte, wovon ich nicht ausgehe.
Dort hatten aber wenigstens die Reihen einen mehr als ausreichenden Abstand voneinander.
Jede Regelung, die man nicht kontrollieren kann und/oder will ist unbrauchbarer Unfug.
Lockerungsschritte sollen zurückgenommen werden können ist auch eine in der Umsetzung völlig nutzlose Formulierung.
Wenn der Inzidenzwert drei Tage (was für sich schon zu lang ist) über dem angegebenen Wert liegt, müssen,
nicht können, die Kreise und Gemeinden die Lockerungen zurücknehmen, wenn das irgendeinen Sinn haben soll.
Ich bin jetzt schon gespannt, woher man denn die Tests für die bisher nicht vorhandene Test-Infrastruktur herbekommen will,
wenn man noch welche für die freiwilligen Testungen, die angeblich ab nächster Woche beginnen sollen, abzweigen will.